Der CSU-Politiker Florian Hahn fordert, dass die Wehrpflicht noch in diesem Jahr wiedereingeführt wird. Angesichts der aktuellen Bedrohungslage sei die Aussetzung der Wehrpflicht nicht mehr zeitgemäß. Hahn betonte, dass bereits 2025 die ersten Wehrpflichtigen in die Kasernen einrücken müssten.
Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnte davor, die zunehmende Unsicherheit in der Welt untätig zu beobachten. Deutschland brauche eine glaubwürdige Abschreckung, die nur durch eine verstärkte personelle Aufstellung gelingen könne. Dazu seien sowohl wehrwillige als auch wehrpflichtige Staatsbürger erforderlich.
Die Wehrpflicht wurde in Deutschland im Jahr 2011 unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt. Dies bedeutete faktisch eine Abschaffung, da gleichzeitig fast alle Strukturen zur Umsetzung einer Wehrpflicht aufgelöst wurden.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) legte bereits einen Gesetzentwurf für ein neues Wehrdienstmodell vor. Dieser sah vor, dass junge Männer verpflichtet werden sollten, Auskunft über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst zu geben. Ein größerer Pflichtanteil wurde jedoch von der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP nicht unterstützt.
Die Zahl der Soldaten in Deutschland ist in den vergangenen Jahren weiter gesunken. Dennoch bezeichnete Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Personalmangel der Bundeswehr im Mai 2024 als „überschaubare“ Aufgabe.
Die neue Bundesregierung muss nun darüber entscheiden, ob es in Friedenszeiten eine neue Wehrpflicht geben soll. Für Konfliktzeiten regelt das Wehrpflichtgesetz, dass die Wehrpflicht für Männer automatisch wieder gilt, wenn der Bundestag den Spannungs- oder Verteidigungsfall feststellt.
dpa / MF