So, 19.04.2020 , 17:53 Uhr

Corona-Pandemie: Markus Söder hält zweite Regierungserklärung

Einen Monat nach der ersten Regierungserklärung zum Coronavirus will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auch am Montag (10.00 Uhr) im Landtag über die Folgen der Pandemie sprechen. Im Fokus dürften dabei die in der vergangenen Woche vom Kabinett beschlossenen - und ab diesem Montag geltenden - Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen stehen. Unter anderem ist es ab dem 20. April in Bayern wieder erlaubt, sich auch mit einer Person zu treffen, mit der man nicht in einem Haushalt lebt. Auch dürfen Baumärkte und Gärtnereien wieder öffnen. Und für den 27. April ist unter anderem die schrittweise Öffnung der Schulen für Abschlussklassen geplant.

 

Wir berichten ab 10 Uhr LIVE auf dieser Seite über die Regierungserklärung. 

Die Regierungserklärung aus dem Bayerischen Landtag wird auf https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/sitzungen/livestreams/ übertragen.

Eine Zusammenfassung aller Neuerungen finden Sie hier.

 

Zweite Regierungserklärung von Markus Söder in voller Länge
Zusammenfassung: Corona in Bayern

Neuerungen 

Ab heute:

Ab nächster Woche:

Ab 4. Mai:

 

Weitere Neuerungen:

 

 

Regierungserklärung von Markus Söder

Schulen und Kitas: Schulschließungen deutlich bei den Infektionszahlen erkennbar; Zeitversetzte Konzepte beschlossen mit Hygienemaßnahmen; Lehrpläne für dieses und nächstes Jahr müssen angepasst werden;

 

 

Ilse Aigner - Präsidentin des Bayerischen Landtags

Die Präsidentin des Bayerischen Landtages macht deutlich, dass das Grundrecht jedes Einzelnen momentan durch die Corona-Krise eingeschränkt ist. 

Die Corona-Pandemie ist ein sehr dynamischer Prozess, deshalb müssen Wege gefunden werden, unser Leben so gut wie möglich weiter zu führen. 

 

 

Erstmeldung

 

Der Freistaat geht damit bei der Abkehr der Corona-Beschränkungen langsamer vor, als die restlichen Bundesländer. Söder begründete dies mehrfach mit der besonderen Lage, in der Bayern in der aktuellen Krise stecke. In keinem anderen Bundesland sind mehr Infektionen und auch mehr Todesfälle aufgrund von Sars-CoV-2 bekannt.

 

Nach der Regierungserklärung stehen im Plenum auch noch Beratungen zum Nachtragshaushalt sowie zu anderen Gesetzesvorhaben der Staatsregierung während der Corona-Pandemie an. Der zweite Nachtragshaushalt in wenigen Wochen ist notwendig, da der Freistaat seine Finanzhilfen für die Wirtschaft deutlich erhöhen will. In Summe sieht der Rettungsschirm ein Volumen von 60 Milliarden Euro vor.

Dabei dürfte auch die jüngste Kritik des Obersten Rechnungshofes zur Sprache kommen. Die Behörde hatte unter anderem moniert, dass zur Finanzierung des im Rettungsschirm geplanten Bayern-Fonds Schulden in einem Extrahaushalt aufgenommen werden sollen und nicht direkt im Staatshaushalt. Ein solcher Schattenhaushalt entziehe sich der wichtigen parlamentarischen Kontrolle.

dpa

Markus Söders erste Regierungserklärung zum Thema Coronavirus liegt nun bereits etwa einen Monat zurück. Sie können Sie hier nochmals nachlesen.

 

Aktuelle Meldungen aus Ostbayern und ganz Bayern zum Thema

25.02.2024 Bayerische Förderinitiative zu Long- und Post-COVID liefert weitere wichtige Ergebnisse Bei den vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention geförderten Forschungsprojekten zu Long- und Post-COVID liegen nun weitere wichtige Ergebnisse vor. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Sonntag hingewiesen. 15.01.2024 Acht Apotheken sollen Corona-Medikament illegal weiterverkauft haben Weil sie das Corona-Medikament Paxlovid illegal ins Ausland verkauft haben sollen, wird gegen mehrere Apothekerinnen und Apotheker in Bayern ermittelt. «Über die Zahl der unterschlagenen Packungen Paxlovid kann derzeit nur spekuliert werden», sagte ein Pressesprecher der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg am Montag. «Wir sind erst am 25.10.2023 Bayern: AfD scheitert mit Klage gegen einstige Corona-Regeln im Landtag Der Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hatte damals für Mitarbeiter und Abgeordnete Regeln erlassen, wie sie auch im normalen öffentlichen Leben galten, etwa eine Maskenpflicht oder ein Mindestabstandsgebot. Zudem wurde der Zugang für Besucher beschränkt. Dagegen wehrten sich die AfD-Fraktion und ein AfD-Abgeordneter vergeblich: Der Verfassungsgerichtshof wies nach einem Eilantrag 2020 nun auch die gesamte Klage 04.10.2023 Bayern/Regensburg: 5 Millionen Euro für Post-COVID-Forschung Die Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege: Holetschek stärkt Forschung zur medizinischen Versorgung von Long- und Post-COVID-Betroffenen – Bayerns Gesundheitsminister übergab Förderbescheide der „Förderinitiative Post-COVID-Syndrom 2.0“ über insgesamt rund fünf Millionen Euro Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek stärkt die Forschung zur medizinischen Versorgung von Long- und Post-COVID-Betroffenen. Der Minister hat am Mittwoch in 02.08.2023 Urteil: Corona-Einreisequarantäne in Bayern war teils unwirksam Die Einreise aus einem Risikogebiet sei grundsätzlich nicht geeignet, den für eine Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz erforderlichen Ansteckungsverdacht zu begründen, teilte ein Sprecher zu dem Urteil am Mittwoch in München mit. Die für unwirksam erklärte bayerische Verordnung wurde am 5. November 2020 erlassen. Sie sah vor, dass Menschen, die nach Bayern einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen 24.07.2023 Bayern: Laut Behörde Schäden nach Corona-Impfung in 105 Fällen anerkannt In Bayern sind bislang mehr als 2250 Anträge auf Anerkennung eines Gesundheitsschadens nach einer Corona-Impfung eingegangen. Über mehr als die Hälfte der Anträge sei inzwischen entschieden, sagte Thomas Kerner vom Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) am Montag in Bayreuth. In 105 Fällen sei ein Schaden anerkannt worden – Betroffene erhalten damit Geld vom Freistaat. Zum Vergleich: Im Zuge der Impfkampagne

 

Aktuelle Videos aus der Region

21.09.2023 01:05 Min Donaustauf: Landesverband für Post-Covid 19 gegründet Heute ist daran nicht mehr zu denken, aber im September vor zwei Jahren war unser Alltag noch von der 2 und 3G Regel geprägt. Corona liegt für manche weit zurück, für andere ist es noch jeden Tag präsent. Die Rede ist von den Folgen der Erkrankung. In Donaustauf gibt es ja schon eine Bilanz, die 18.09.2023 04:00 Min Corona- und Grippeimpfungen sinnvoll? Experte im Gespräch Auch wenn es immer noch warm ist, der Sommer neigt sich allmählich dem Ende entgegen. Das bedeutet, langsam beginnt die Erkältungs- und Grippezeit. Und leider gibt es ja auch immer noch das Corona-Virus. Wie sinnvoll ist es, sich impfen zu lassen? Darüber hat Martin Lindner mit Richard Leberle gesprochen. Der Mediziner war Leiter des Regensburger 13.09.2023 01:20 Min Regensburg: Corona- und Grippeimpfungen, Ja oder Nein? Mit dem Herbst steht auch die Erkältungs- und Coronazeit bevor. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) rät zu Impfungen. Wir wollten wissen, ob sich die RegensburgerInnen schon Gedanken dazu gemacht haben… 13.06.2023 00:36 Min Bayern: Anstieg im bayerischen Gastgewerbe im April Der Umsatz im bayerischen Gastgewerbe ist stärker als noch 2022. Das zeigen aktuelle Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik. 28.02.2023 00:24 Min Bayern: Corona-Testzentren schließen Ab Morgen haben die öffentlichen Corona-Testzentren in Bayern geschlossen. 01.02.2023 00:30 Min Bayern: Weitere Maskenpflichten fallen Ein Thema, das in den letzten Jahren für viel Aufregung und Demonstrationen gesorgt hat, war die Corona-Pandemie. Besonders über die Maskenpflicht wurde viel debattiert. Jetzt fallen immer mehr Maßnahmen weg – auch in Bayen.

dpa/MF/MB

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