So., 19.04.2020 , 17:53 Uhr

Corona-Pandemie: Markus Söder hält zweite Regierungserklärung

Einen Monat nach der ersten Regierungserklärung zum Coronavirus will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auch am Montag (10.00 Uhr) im Landtag über die Folgen der Pandemie sprechen. Im Fokus dürften dabei die in der vergangenen Woche vom Kabinett beschlossenen - und ab diesem Montag geltenden - Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen stehen. Unter anderem ist es ab dem 20. April in Bayern wieder erlaubt, sich auch mit einer Person zu treffen, mit der man nicht in einem Haushalt lebt. Auch dürfen Baumärkte und Gärtnereien wieder öffnen. Und für den 27. April ist unter anderem die schrittweise Öffnung der Schulen für Abschlussklassen geplant.

 

Wir berichten ab 10 Uhr LIVE auf dieser Seite über die Regierungserklärung. 

Die Regierungserklärung aus dem Bayerischen Landtag wird auf https://www.bayern.landtag.de/aktuelles/sitzungen/livestreams/ übertragen.

Eine Zusammenfassung aller Neuerungen finden Sie hier.

 

Zweite Regierungserklärung von Markus Söder in voller Länge
Zusammenfassung: Corona in Bayern

Neuerungen 

Ab heute:

Ab nächster Woche:

Ab 4. Mai:

 

Weitere Neuerungen:

 

 

Regierungserklärung von Markus Söder

Schulen und Kitas: Schulschließungen deutlich bei den Infektionszahlen erkennbar; Zeitversetzte Konzepte beschlossen mit Hygienemaßnahmen; Lehrpläne für dieses und nächstes Jahr müssen angepasst werden;

 

 

Ilse Aigner - Präsidentin des Bayerischen Landtags

Die Präsidentin des Bayerischen Landtages macht deutlich, dass das Grundrecht jedes Einzelnen momentan durch die Corona-Krise eingeschränkt ist. 

Die Corona-Pandemie ist ein sehr dynamischer Prozess, deshalb müssen Wege gefunden werden, unser Leben so gut wie möglich weiter zu führen. 

 

 

Erstmeldung

 

Der Freistaat geht damit bei der Abkehr der Corona-Beschränkungen langsamer vor, als die restlichen Bundesländer. Söder begründete dies mehrfach mit der besonderen Lage, in der Bayern in der aktuellen Krise stecke. In keinem anderen Bundesland sind mehr Infektionen und auch mehr Todesfälle aufgrund von Sars-CoV-2 bekannt.

 

Nach der Regierungserklärung stehen im Plenum auch noch Beratungen zum Nachtragshaushalt sowie zu anderen Gesetzesvorhaben der Staatsregierung während der Corona-Pandemie an. Der zweite Nachtragshaushalt in wenigen Wochen ist notwendig, da der Freistaat seine Finanzhilfen für die Wirtschaft deutlich erhöhen will. In Summe sieht der Rettungsschirm ein Volumen von 60 Milliarden Euro vor.

Dabei dürfte auch die jüngste Kritik des Obersten Rechnungshofes zur Sprache kommen. Die Behörde hatte unter anderem moniert, dass zur Finanzierung des im Rettungsschirm geplanten Bayern-Fonds Schulden in einem Extrahaushalt aufgenommen werden sollen und nicht direkt im Staatshaushalt. Ein solcher Schattenhaushalt entziehe sich der wichtigen parlamentarischen Kontrolle.

dpa

Markus Söders erste Regierungserklärung zum Thema Coronavirus liegt nun bereits etwa einen Monat zurück. Sie können Sie hier nochmals nachlesen.

 

Aktuelle Meldungen aus Ostbayern und ganz Bayern zum Thema

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dpa/MF/MB

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