Do, 07.05.2020 , 13:04 Uhr

Bayerns Gerichte fahren Betrieb langsam wieder hoch

Die Gerichte in Bayern fahren ihren Betrieb langsam wieder hoch. «Es ist nun die richtige Zeit, den Justizbetrieb schrittweise zu erweitern», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Donnerstag in München. «Wir werden jetzt nach und nach verhandeln, was in den letzten Wochen verschoben wurde», sagte der Präsident des Oberlandesgerichtes (OLG) München, Peter Küspert.

In den vergangenen Wochen hatten wegen der Corona-Pandemie nur dringende Verhandlungen stattgefunden, jetzt soll es langsam wieder Richtung Normalbetrieb geben - aber mit Schutzmaßnahmen. So kann im Gericht eine Maskenpflicht angeordnet werden, der Mindestabstand von anderthalb Metern soll eingehalten werden, und Richter können bei Bedarf Trennscheiben aufstellen lassen.

Außerdem wollen die Gerichte in Zivilverfahren verstärkt auf Videotechnik in Verhandlungen setzen. Derzeit können nach Angaben des Justizministeriums 50 Videokonferenzanlagen von 53 Gerichten genutzt werden, acht weitere wurden bestellt.

dpa

 

Gerichtsalltag in Corona-Zeiten: Die beiden vergangenen Verhandlungstage im Wolbergs-Prozess

Wolbergs-Prozess: Termine für die Plädoyers festgesetzt
Der Prozess gegen Joachim Wolbergs wird nicht mehr lange dauern. Am kommenden Dienstag plädiert die Staatsanwaltschaft, am 18. Mai dann die Verteidigung von Joachim Wolbergs. Einen Tag später folgt das Plädoyer der Verteidiger des mitangeklagten Bauunternehmers. Wann ein Urteil fällt, ist aber noch nicht klar. Am gestrigen Verhandlungstag hatte sich Joachim Wolbergs unter anderem darüber beklagt, dass die Staatsanwaltschaft schuld daran sei, dass er seine berufliche Perspektive verloren habe.
Nach Corona-Pause: Wolbergs-Prozess geht weiter
Wegen Corona fielen zwei Prozesstermine im April aus, heute ging der zweite Prozess gegen den ehemaligen Oberbürgermeister weiter.

 

Weitere Meldungen zum Thema

25.02.2024 Bayerische Förderinitiative zu Long- und Post-COVID liefert weitere wichtige Ergebnisse Bei den vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention geförderten Forschungsprojekten zu Long- und Post-COVID liegen nun weitere wichtige Ergebnisse vor. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Sonntag hingewiesen. 15.01.2024 Acht Apotheken sollen Corona-Medikament illegal weiterverkauft haben Weil sie das Corona-Medikament Paxlovid illegal ins Ausland verkauft haben sollen, wird gegen mehrere Apothekerinnen und Apotheker in Bayern ermittelt. «Über die Zahl der unterschlagenen Packungen Paxlovid kann derzeit nur spekuliert werden», sagte ein Pressesprecher der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg am Montag. «Wir sind erst am 25.10.2023 Bayern: AfD scheitert mit Klage gegen einstige Corona-Regeln im Landtag Der Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hatte damals für Mitarbeiter und Abgeordnete Regeln erlassen, wie sie auch im normalen öffentlichen Leben galten, etwa eine Maskenpflicht oder ein Mindestabstandsgebot. Zudem wurde der Zugang für Besucher beschränkt. Dagegen wehrten sich die AfD-Fraktion und ein AfD-Abgeordneter vergeblich: Der Verfassungsgerichtshof wies nach einem Eilantrag 2020 nun auch die gesamte Klage 04.10.2023 Bayern/Regensburg: 5 Millionen Euro für Post-COVID-Forschung Die Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege: Holetschek stärkt Forschung zur medizinischen Versorgung von Long- und Post-COVID-Betroffenen – Bayerns Gesundheitsminister übergab Förderbescheide der „Förderinitiative Post-COVID-Syndrom 2.0“ über insgesamt rund fünf Millionen Euro Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek stärkt die Forschung zur medizinischen Versorgung von Long- und Post-COVID-Betroffenen. Der Minister hat am Mittwoch in 02.08.2023 Urteil: Corona-Einreisequarantäne in Bayern war teils unwirksam Die Einreise aus einem Risikogebiet sei grundsätzlich nicht geeignet, den für eine Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz erforderlichen Ansteckungsverdacht zu begründen, teilte ein Sprecher zu dem Urteil am Mittwoch in München mit. Die für unwirksam erklärte bayerische Verordnung wurde am 5. November 2020 erlassen. Sie sah vor, dass Menschen, die nach Bayern einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen 24.07.2023 Bayern: Laut Behörde Schäden nach Corona-Impfung in 105 Fällen anerkannt In Bayern sind bislang mehr als 2250 Anträge auf Anerkennung eines Gesundheitsschadens nach einer Corona-Impfung eingegangen. Über mehr als die Hälfte der Anträge sei inzwischen entschieden, sagte Thomas Kerner vom Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS) am Montag in Bayreuth. In 105 Fällen sei ein Schaden anerkannt worden – Betroffene erhalten damit Geld vom Freistaat. Zum Vergleich: Im Zuge der Impfkampagne

 

Videos aus Ostbayern zum Thema Coronavirus

21.09.2023 01:05 Min Donaustauf: Landesverband für Post-Covid 19 gegründet Heute ist daran nicht mehr zu denken, aber im September vor zwei Jahren war unser Alltag noch von der 2 und 3G Regel geprägt. Corona liegt für manche weit zurück, für andere ist es noch jeden Tag präsent. Die Rede ist von den Folgen der Erkrankung. In Donaustauf gibt es ja schon eine Bilanz, die 18.09.2023 04:00 Min Corona- und Grippeimpfungen sinnvoll? Experte im Gespräch Auch wenn es immer noch warm ist, der Sommer neigt sich allmählich dem Ende entgegen. Das bedeutet, langsam beginnt die Erkältungs- und Grippezeit. Und leider gibt es ja auch immer noch das Corona-Virus. Wie sinnvoll ist es, sich impfen zu lassen? Darüber hat Martin Lindner mit Richard Leberle gesprochen. Der Mediziner war Leiter des Regensburger 13.09.2023 01:20 Min Regensburg: Corona- und Grippeimpfungen, Ja oder Nein? Mit dem Herbst steht auch die Erkältungs- und Coronazeit bevor. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) rät zu Impfungen. Wir wollten wissen, ob sich die RegensburgerInnen schon Gedanken dazu gemacht haben… 13.06.2023 00:36 Min Bayern: Anstieg im bayerischen Gastgewerbe im April Der Umsatz im bayerischen Gastgewerbe ist stärker als noch 2022. Das zeigen aktuelle Zahlen des Bayerischen Landesamtes für Statistik. 28.02.2023 00:24 Min Bayern: Corona-Testzentren schließen Ab Morgen haben die öffentlichen Corona-Testzentren in Bayern geschlossen. 01.02.2023 00:30 Min Bayern: Weitere Maskenpflichten fallen Ein Thema, das in den letzten Jahren für viel Aufregung und Demonstrationen gesorgt hat, war die Corona-Pandemie. Besonders über die Maskenpflicht wurde viel debattiert. Jetzt fallen immer mehr Maßnahmen weg – auch in Bayen.
Zur Übersicht

Das könnte Dich auch interessieren

25.02.2024 Bayerische Förderinitiative zu Long- und Post-COVID liefert weitere wichtige Ergebnisse Bei den vom Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention geförderten Forschungsprojekten zu Long- und Post-COVID liegen nun weitere wichtige Ergebnisse vor. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Sonntag hingewiesen. 15.01.2024 Acht Apotheken sollen Corona-Medikament illegal weiterverkauft haben Weil sie das Corona-Medikament Paxlovid illegal ins Ausland verkauft haben sollen, wird gegen mehrere Apothekerinnen und Apotheker in Bayern ermittelt. «Über die Zahl der unterschlagenen Packungen Paxlovid kann derzeit nur spekuliert werden», sagte ein Pressesprecher der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) in Nürnberg am Montag. «Wir sind erst am 25.10.2023 Bayern: AfD scheitert mit Klage gegen einstige Corona-Regeln im Landtag Der Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hatte damals für Mitarbeiter und Abgeordnete Regeln erlassen, wie sie auch im normalen öffentlichen Leben galten, etwa eine Maskenpflicht oder ein Mindestabstandsgebot. Zudem wurde der Zugang für Besucher beschränkt. Dagegen wehrten sich die AfD-Fraktion und ein AfD-Abgeordneter vergeblich: Der Verfassungsgerichtshof wies nach einem Eilantrag 2020 nun auch die gesamte Klage 02.08.2023 Urteil: Corona-Einreisequarantäne in Bayern war teils unwirksam Die Einreise aus einem Risikogebiet sei grundsätzlich nicht geeignet, den für eine Quarantäne nach dem Infektionsschutzgesetz erforderlichen Ansteckungsverdacht zu begründen, teilte ein Sprecher zu dem Urteil am Mittwoch in München mit. Die für unwirksam erklärte bayerische Verordnung wurde am 5. November 2020 erlassen. Sie sah vor, dass Menschen, die nach Bayern einreisen und sich innerhalb von zehn Tagen