Eine bessere Förderung für Bayerns Feuerwehren: Die CSU-Fraktion unterstützt die deutliche Erhöhung der Förderfestbeträge für Feuerwehrfahrzeuge und -geräte sowie den Bau von Feuerwehrhäusern. Um rund 30 Prozent wird die Förderung für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten erhöht. Das bedeutet eine zusätzliche Unterstützung in Höhe von 12 Millionen Euro pro Jahr. Die Förderung für den Bau von Feuerwehrhäusern wird verdoppelt. Damit stehen zusätzlich 11,5 Millionen Euro bereit. Für die Abgeordneten der CSU-Fraktion ist das Plus an Fördermitteln zwingend notwendig, um auch weiterhin bestmögliche Rahmenbedingungen für die Feuerwehrleute zu schaffen und somit den Schutz der Bevölkerung in Bayern zu gewährleisten. Immer wieder hat die CSU-Fraktion auf stark gestiegene Kosten für die örtlichen Feuerwehren aufmerksam gemacht.
Dazu der innenpolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Manfred Ländner:
„Retten, löschen, bergen, schützen – das leistet unsere Feuerwehr jeden Tag. Die Stärkung der Feuerwehr ist ein deutliches Signal der Wertschätzung für unsere Ehrenamtler. Der Schutz unserer Bevölkerung wird immer herausfordernder. Umso mehr bedarf es moderner Geräte und neuer Technik. Das wollen wir mit unserer Förderung ermöglichen.“
Dazu der haushaltspolitische Sprecher der CSU-Fraktion, Josef Zellmeier:
„Die Feuerwehrfahrzeuge werden immer teurer und die Baukosten explodieren. Eine Erhöhung der Förderung ermöglicht, dass unsere Feuerwehrleute weiterhin professionell ausgestattet sind und beste Bedingungen für ihren Einsatz haben. Mit etwa zusätzlichen 23,5 Millionen Euro pro Jahr stärken wir sie für immer komplexer werdende Einsatzlagen.“
dpa
Gute Nachrichten für die Feuerwehren in Bayern und im Landkreis Cham kann aktuell der Chamer Landtagsabgeordnete, Dr. Gerhard Hopp, nach Rücksprache mit Innenminister Joachim Hermann mitteilen: „Der Freistaat Bayern erhöht aufgrund der starken Preissteigerungen bei Fahrzeugen und beim Hochbau die Förderfestbeträge deutlich“, betont der CSU-Politiker. Konkret werden ab dem 1. Juli 2023 die Festbeträge für den Bau von Feuerwehrhäusern verdoppelt und die Festbeträge für Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent erhöht. Dafür sollen insgesamt über 23 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt werden, informiert Hopp. „Geld, das zum Schutz der Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger gut investiert ist!“, unterstreicht Dr. Hopp, der sich in den vergangenen Monaten bei Arbeitsgesprächen vor Ort und in München mit der Thematik befasst und sich für eine verbesserte Förderung eingesetzt sowie insbesondere auf die stark gestiegenen Kosten für die örtlichen Feuerwehren aufmerksam gemacht hatte.
So hatte Hopp im vergangenen Jahr zu einem Arbeitsgespräch mit Landrat Franz Löffler und Gemeindetagsvorsitzendem Michael Multerer mit den Feuerwehrführungskräften des Landkreises in sein Abgeordnetenbüro geladen, bei dem insbesondere die Förderung zur Sprache kam.
Hopp: Spürbare Verbesserung der Fördersituation
Nun konnte eine spürbare Verbesserung erreicht werden, so Hopp, der sich für die Unterstützung auf allen politischen Ebenen bedankte. „Das Plus an Fördermitteln ist zwingend notwendig, um auch weiterhin gute Rahmenbedingungen für unsere Feuerwehrleute zu schaffen und an der Seite der Kommunen zu stehen“, betont Hopp. So erhöht sich künftig beispielsweise die Förderung für den Neubau eines Feuerwehrhauses mit drei Stellplätzen auf 391.600 Euro statt bisher 195.800 Euro. Wichtig ist Hopp der Dank an alle Feuerwehrfrauen und -männern für ihren wertvollen Dienst für die Allgemeinheit: „Jeder Cent, den wir in unsere Feuerwehren – und damit in unsere Sicherheit – investieren, ist bestens angelegt“, so Landtagsabgeordneter Dr. Hopp.
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Städte, Märkte und Gemeinden in Bayern bekommen vom Freistaat rund 20 Millionen Euro pro Jahr an zusätzliche Hilfen für ihre Feuerwehren. Das teilt der oberpfälzer Landtagsabgeordnete Tobias Gotthardt (FREIE WÄHLER) mit: „Die Bayerische Staatsregierung verdoppelt ab 1. Juli 2023 die Festbeträge für den Bau von Feuerwehrhäusern und erhöht die Festbeträge für Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent.“ Das bedeute eine massive Entlastung der Kommunen bei ihrer Pflicht dem vorbeugenden Brandschutz nachzukommen – und mache den Weg frei für sicherheitsrelevante Investitionen die allen Feuerwehrleuten im Freistaat zu Gute kommen, sagte Gotthardt. „Eine solche Anhebung der Feuerwehrförderung hat es in diesem Umfang bisher noch nicht gegeben. Das ist absolut einzigartig. Aber für die rund 7700 Feuerwehren, die im Bayerischen Landesfeuerwehrverband organisiert sind, ist das ein absolut entscheidender Akt.“ Denn: Bau- und Beschaffungskosten seien zuletzt massiv gestiegen.
Die Erhöhung sei aufgrund der Mehreinnahmen aus der Feuerschutzsteuer möglich, so Gotthardt. „Die verbesserte Förderung unserer Kommunen bei der Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehren ist ein Kernanliegen der FREIEN WÄHLER, das wir mit diesem Aufstocken in einem echten Kraftakt umsetzen“, sagte Gotthardt.
Ihm zufolge werden mit der Neuregelung künftig jährlich mehr als 20 Millionen Euro zusätzlich an die Kommunen fließen. „Es ist unabdingbar, dass die Männer und Frauen in unseren Feuerwehren mit der besten verfügbaren Ausrüstung in den Einsatz gehen. Da ist jeder Euro entscheidend. Unsere Feuerwehren müssen nicht zum Schutz der Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger auch gut ausgestattet sein. Sondern sie sollen selbst auch wieder heil und gesund zu ihren Familien nach Hause kommen.“
Alleine in den Jahren 2020, 2021 und 2022 wurden jährlich rund 150 Millionen Euro an Feuerwehrförderung an die Kommunen ausbezahlt.
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Wie die Kelheimer CSU-Landtagsabgeordnete Petra Högl informiert, wird der Freistaat die Feuerwehrförderung zum 1. Juli 2023 deutlich aufstocken. Darüber hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Petra Högl heute informiert. Auch aufgrund der Mehreinnahmen aus der Feuerschutzsteuer sollen daher die Förderfestbeträge erheblich erhöht werden.
Konkret sollen ab 1. Juli 2023 die Festbeträge für den Bau von Feuerwehrhäusern verdoppelt und die Festbeträge für Beschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen und -geräten um 30 Prozent erhöht werden. „Damit werden jährlich mehr als 20 Millionen zusätzlich an die Kommunen fließen. Geld, das zum Schutz der Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger gut investiert ist“, betont Högl. So könne beispielsweise eine Gemeinde für den Neubau eines Feuerwehrhauses mit drei Stellplätzen künftig 391.600 € statt bisher 195.800 € erhalten. „Damit unterstützen wir die Gemeinden und ihre Feuerwehren spürbar. Das herausragende Engagement unserer bayerischen Feuerwehrfrauen und -männer ist für unser aller Sicherheit unerlässlich. Jeder Cent ist hier gut investiert“, so Högl weiter.
Die Bitte nach einer Erhöhung der Zuschüsse für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und beim Bau von Feuerwehrhäusern wurde erst kürzlich auch beim Blaulichtfachgespräch von Landtagsabgeordneter Högl mit Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner (CSU) von der Feuerwehrführung im Landkreis an Högl herangetragen. „Umso mehr freue ich mich, dass der Freistaat die Förderung für die Feuerwehren jetzt erhöht“, sagt Högl, die zugleich ihren Dank für die so wichtige Arbeit der rund 4.400 Feuerwehraktiven im Landkreis für das Wohl der Bürgerinnen und Bürger übermittelt.
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