In Bayern hat die Staatsregierung das nach eigenen Angaben erste Mobilfunkförderprogramm in Deutschland gestartet. Es umfasst jährlich ein Volumen von 20 Millionen Euro und sieht vor, die Kosten für Masten, Fundamente und Leerrohre mit bis zu 80 Prozent zu fördern.
Die Mobilfunkbetreiber mieten anschließend die Standorte und installieren dort ihre LTE-Sendeanlagen. Dies teilte das Wirtschaftsministerium am Montag in München mit. «Wir erwarten uns eine deutliche Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Bayern. Die „weißen Flecken“, in denen überhaupt kein mobiles Telefonieren möglich ist, müssen verschwinden», sagte Minister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Er rechnet bis 2020 mit wesentlichen Verbesserungen.
Mitte November hatte die EU-Kommission das bayerische Förderprogramm genehmigt. Gemeinden, die zum Raum mit besonderem Handlungsbedarf gehören, können sogar bis zu 90 Prozent gefördert werden. Das Programm sieht den Angaben zufolge einen Förderhöchstbetrag von 500 000 Euro je Gemeinde vor. Wenn sich mindestens zwei Gemeinden zusammentun, erhöht sich der Förderbetrag um bis zu 50 000 Euro je zusätzlicher Gemeinde.
Eine Homepage zur Information über das Programm ist freigeschaltet unter: www.mobilfunk.bayern.
Die bayerischen Gemeinden, die auf ihrem Gebiet den Mobilfunk ausbauen wollen, können sich beim Mobilfunkzentrum melden. Es wird die Kommunen beraten und durch das Förderverfahren begleiten. So erhalten die Kommunen dort Musterdokumente und Musterverträge. Das in Regensburg ansässige Mobilfunkzentrum wird für die Gemeinden auch die sogenannten Markterkundungen durchführen. Die EU hatte vorgeschrieben, dass vor einer Förderung bei den Mobilfunknetzbetreibern abgefragt werden muss, ob sie selbst und auf eigene Kosten vor Ort einen Mobilfunkmasten errichten wollen. In jedem Fall werden die Netzbetreiber bei der Standortsuche und Planung unterstützen. „Wir werden die Gemeinden so weit wie möglich vom administrativen Aufwand entlasten. Ich freue mich, dass schon jetzt 45 Gemeinden aktiv werden wollen und ihr Interesse bekundet haben“, so Aiwanger.
Parallel zur Förderung werden die Netzbetreiber auf Drängen der Politik auch verstärkt auf eigene Rechnung das Mobilfunknetz weiter ausbauen. So sind seit Jahresbeginn bereits mehr als 100 neue Masten entstanden, 800 bestehende Masten wurden bereits mit besserer Technik aufgerüstet. Aiwanger würdigte dieses Engagement: „Ich begrüße die aktive Mitwirkung der Mobilfunkbetreiber, um Bayern fit für die Gigabitgesellschaft zu machen.“
Pressemitteilung Deutsche Presseagentur und Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.