Am Freitag startet in Bayern der Tourismus nach dem monatelangen Lockdown. Anlässlich dieses Termin hat der Bayerische Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger in einer Pressemitteilung die Bundesnotbremse kritisiert. Die Regelungen mit dem Inzidenzwert von 100 ohne Ausnahmen seien zu starr und werden der Situation nicht gerecht. Andere europäische Länder würden den Tourismus mit Hygienenkonzepten, aber unabhängig von Inzidenzwerten öffnen, während die Bundesregierung nach wie vor im Bremserhäuschen sitze, so der Freie Wähler-Politiker.
Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger hat zum Start des Bayerntourismus am 21. Mai die Bundesnotbremse erneut kritisiert. Aiwanger: „Die Regelungen mit dem Inzidenzwert von 100 ohne Ausnahmen sind zu starr und werden der Situation in Tourismus und Handel nicht gerecht. Hotels und Tourismusdienstleister haben in Städten und Landkreisen, in denen der Inzidenzwert um die 100 pendelt, keine Planungssicherheit. Wir brauchen flexiblere Regelungen, die den Ländern mehr Spielraum bei der Öffnungsentscheidung lässt. Deswegen muss die Bundesnotbremse zeitnah praxistauglicher angepasst werden und darf über den 30. Juni hinaus nicht verlängert werden. Wenn in einem Landkreis der Inzidenzwert etwa deshalb über 100 steigt, weil in einer abgrenzbaren Familienfeier oder einer Gemeinschaftsunterkunft ein Coronaausbruch zu verzeichnen ist, muss künftig wieder das Gesundheitsamt vor Ort entscheiden können, ob tausende Urlaubsgäste die Heimreise antreten müssen oder ob sie bleiben können. Momentan gibt es aufgrund der praxisfremden Bundesnotbremse keinen Handlungsspielraum. Das ist unakzeptabel.“
Andere europäische Staaten würden den Tourismus mit Hygienekonzepten, aber unabhängig von Inzidenzen öffnen, während die Bundesregierung nach wie vor im Bremserhäuschen sitze und sich an der Bundesnotbremse festklammere, bemängelte Aiwanger: „Eine inzidenzunabhängige Öffnung des Tourismus wäre auch für Deutschland und Bayern die bessere, weil verlässlichere Alternative. Selbiges gilt für den massiv geschädigten Einzelhandel, der mit den vielen Abstufungen zwischen Einkauf mit Maske, click&meet ohne Test und mit Test sowie click&collect einem Regelungswirrwarr mit Vorgaben ausgesetzt ist, die sich durch die starren Inzidenzvorgaben der Bundesnotbremse für die Geschäfte und Kunden teilweise wöchentlich ändern.“
In Bayern öffnen am 21. Mai die Hotels und Beherbergungsbetriebe in mehr als 50 Städten und Landkreisen mit einer stabilen oder sinkenden Sieben-Tages-Inzidenz unter 100. Auch zahlreiche touristische Attraktionen öffnen ab Freitag wieder ihre Türen. Aiwanger: „Der 21. Mai ist trotz allem ein guter Tag für den Bayerntourismus. Endlich geht es wieder los. Nach Monaten der Schließungen können unsere Gastgeber wieder das tun, was sie am liebsten machen: Ihre Gäste mit der sprichwörtlichen bayerischen Gastlichkeit verwöhnen.“
Der Minister zeigte sich erfreut, dass Bayern den Weg aus immer weiteren Lockdown-Verlängerungen gefunden hat: „Politik kann nicht immer nur alles einseitig verbieten. Natürlich müssen wir trotz sinkender Infektionszahlen weiter umsichtig bleiben und dürfen nicht übermütig werden. Aber wir dürfen die Geduld der Menschen auch nicht überstrapazieren und müssen wieder Mut zum Leben machen. Gerade für die touristischen Betriebe und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren die letzten Monate hart und kräftezehrend. Ich freue mich sehr, dass wir diesen Menschen jetzt Perspektiven eröffnen können und mit dem Beginn der Pfingstferien wieder mehr Zuversicht und Lebensfreude in Bayern Einzug halten.“
Bayern steht nach Ansicht des Ministers für sicheren Urlaub – gerade in Corona-Zeiten. „Schon im letzten Sommer haben sich unsere Hygienekonzepte hervorragend bewährt. Dort wo es nötig war, haben wir diese überarbeitet, nachgeschärft und vor allem um den wichtigen Bereich der Testungen ergänzt. Wer in Bayern Urlaub macht, kann die schönste Zeit des Jahres ohne Sorgen genießen. Jetzt müssen wir daran arbeiten, die Bundesnotbremse abzuschaffen“, erklärte der Minister.
PM/KH