Im Rahmen eines bundesweiten Schulstreiks wollen Jugendliche am Freitag in zahlreichen Städten im Freistaat – darunter München, Nürnberg, Augsburg, Landshut, Rosenheim, Eichstätt und Kempten – gegen eine mögliche Rückkehr der Wehrpflicht demonstrieren.
Auf der zentralen Aktionsseite schulstreikgegenwehrpflicht.com heißt es: „Wir wollen nicht ein halbes Jahr unseres Lebens in Kasernen eingesperrt sein, zu Drill und Gehorsam erzogen werden und töten lernen.“ Weiter steht dort: „Krieg ist keine Zukunftsperspektive und zerstört unsere Lebensgrundlage.“
Rückendeckung erhalten die protestierenden Jugendlichen von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Die bayerische Landesvorsitzende Martina Borgendale nannte das Engagement der Schüler ein ermutigendes Zeichen für die Demokratie. Sie hoffe, dass Lehrkräfte und Schulleitungen die Protestaktionen unterstützen und begleiten.
Über das neue Wehrdienstgesetz soll zeitgleich mit den Schulstreiks entschieden werden. Union und SPD hatten sich zuvor auf eine flächendeckende Musterung geeinigt. Ab dem Jahrgang 2008 sollen junge Männer ab Anfang 2026 wieder gemustert werden.
Sowohl Männer als auch Frauen sollen künftig einen Fragebogen erhalten. Bei zu geringen Freiwilligenzahlen könnte der Bundestag eine „Bedarfswehrpflicht“ beschließen – dabei wäre auch ein Zufallsverfahren zur Auswahl möglich.
Die Wehrpflicht war zwar 2011 ausgesetzt, bleibt aber weiterhin im Grundgesetz verankert.
dpa / MF