Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informieren Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann im Rahmen einer Pressekonferenz um 13.00 Uhr.
Die Pressekonferenz wird auf Youtube und der Facebook-Seite der Bayerischen Staatsregierung übertragen.
Eine Woche nach der überraschenden Aussetzung der Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Grundschulen steht das Thema am Dienstag im Kabinett wieder auf der Tagesordnung. Der Ministerrat muss dann die Frage klären, ob und wann auch an den weiterführenden Schulen am Sitzplatz in der Klasse auf die Maske verzichtet werden darf. Die Freien Wähler fordern schon länger eine Aufhebung der Maskenpflicht an allen Schulen, die Forderung wird auch von Teilen der Opposition unterstützt.
Ministerpräsident Markus Söder und seine CSU stehen dem aber trotz der weiter sinkenden Inzidenz in Bayern skeptisch gegenüber. «Manche fordern da die völlige Abschaffung der Maske. Ich finde es einfach falsch», sagte er am Montag nach einem Impfgipfel in München. Neben den Impfungen seien die Masken, auch wenn sie im warmen Sommer mehr störten, der beste Schutz vor einer Ansteckung.
Weiteres Thema dürfte die Ausstattung von Schulklassen mit Luftreinigern sein. Obwohl es seit Monaten für die Schulträger Fördergelder gibt, die ihre Klassen technisch nachrüsten und so den Schutz vor Infektionen reduzieren wollen, sind Luftreiniger immer noch in Bayerns Schulen eine Seltenheit. Die Staatsregierung spielt daher laut Söder mit dem Gedanken, die Nachrüstung zur Pflicht zu machen. Verantwortlich für die Ausstattung der Schulen sind die Schulträger, das sind in der Regel die Kommunen.
Zur Sprache kommen dürfte im Kabinett auch der Messerangriff eines 24 Jahre alten Somaliers in Würzburg am Freitag. Bislang sind die Hintergründe der Tat, bei der drei Frauen getötet und mehrere Menschen verletzt wurden, noch unklar.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek dringt angesichts der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus auf bessere Kontrollen von Urlaubsrückkehrern. Bestehende Regeln wie Testpflicht und Quarantäne müssten konsequent durchgesetzt und so weit es geht kontrolliert werden, sagte der CSU-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. «Das ist der Maßstab, den wir da setzen müssen.»
Bund und Länder hatten am Montag über schärfere Regeln bei der Einreise oder Rückkehr nach Deutschland beraten, sich aber nicht einigen können.
Bevor Reisende Flugzeug, Bus oder Bahn bestiegen, müssten Testergebnisse vorliegen, die auch kontrolliert werden müssten, betonte Holetschek nun. Da müsse man noch besser werden – vor allem mit Blick auf die Delta-Variante.
«Wir beobachten natürlich im Moment, dass ein rasanter Anstieg der Delta-Variante da ist, den man schon sehr ernst nehmen muss», sagte Holetschek.
Es sei zu befürchten, dass sich diese hochansteckende Variante in der Urlaubszeit sehr stark verbreite.
Das wirksamste Mittel sei ein vollständiger Impfschutz, sagte Holetschek. «Wir müssen bei Delta schauen, dass wir möglichst viele Menschen möglichst schnell zweitimpfen.» Die bestehenden Impfstoffe hätten eine hohe Wirksamkeit gegen die Variante – vorausgesetzt, die Menschen seien vollständig geimpft.
dpa/MB