Zur Bewältigung der Corona-Pandemie und deren Folgen wurden 2020 rund 7,2 Milliarden Euro und 2021 bislang rund 2,9 Milliarden Euro Kredite aufgenommen. Das sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums in München auf Anfrage. Im nächsten Jahr sieht der Regierungsentwurf des Haushalts für das Sonderkapitel Corona-Pandemie demnach eine Kreditermächtigung von rund 5,8 Milliarden Euro vor.
Damit liegt die bayerische Koalition von CSU und Freien Wählern bei der Kreditaufnahme in der Corona-Krise bundesweit an der Spitze und noch vor dem bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Allerdings sieht Bayern im Saldo damit immer noch sehr viel besser aus als NRW, das schon vor der Krise mit 146 Milliarden verschuldet war und nun noch einmal gut acht Milliarden Euro zusätzliche Kredite aufgenommen hat.
Insgesamt haben sich die 16 Bundesländer seit Beginn der Pandemie mit fast 60 Milliarden Euro an neuen Krediten verschuldet, wie aus den Antworten der Finanzministerien und -behörden auf eine bundesweite dpa-Umfrage hervorgeht.
Dies ist trotz der hohen Summe deutlich weniger als in der ersten Phase der Pandemie noch befürchtet. Die von den Länderparlamenten abgesegneten Kreditermächtigungen gehen darüber noch weit hinaus, wurden aber bislang von kaum einer Landesregierung ausgeschöpft. Das hat eine dpa-Umfrage unter den Finanzministerien und -behörden der 16 Länder ergeben. Mindestens drei Bundesländer – Niedersachsen, Thüringen, und Baden-Württemberg – wollen bereits im kommenden Jahr mit der Abzahlung der Corona-Schulden beginnen.
Nach dem Beginn der Krise hatten die Landtage, die Bürgerschaften der zwei Hansestädte und das Berliner Abgeordnetenhaus allein 2020 über 100 Milliarden Euro neue Schulden genehmigt. Dabei trafen Bayern und mehrere andere Länder quasi Vorratsbeschlüsse, weil sie die Aufnahme der Kredite über mehrere Jahre strecken. Ursprünglich hatte wegen der Schuldenbremse keine Landesregierung 2020 neue Schulden eingeplant.
Tatsächlich aufgenommen haben die 16 Länder 2020 und 2021 neue Kredite in Höhe von gut 57,6 Milliarden Euro. Da das Jahr noch nicht vorüber ist, wollten nicht alle Länder Wasserstandsmeldungen abgeben, so Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. Klar ist jedoch, dass die in den 16 Ländern 2020 insgesamt genehmigte Summe von mehr als 100 Milliarden bis Ende dieses Jahres nicht annähernd ausgeschöpft sein wird.
Obwohl der Schuldenrahmen fast überall unterboten wurde, werden die Länder über Jahrzehnte an den finanziellen Folgeschäden der Pandemie zu tragen haben. Einige vergleichsweise wirtschaftsschwache Länder haben für ihre Verhältnisse sehr hohe Kredite aufgenommen, darunter Schleswig-Holstein mit 2,5 Milliarden und Mecklenburg-Vorpommern mit 3,9 Milliarden Euro. Die finanzschwache Bundeshauptstadt Berlin hat sogar 7,3 Milliarden aufgenommen.
dpa/MB