In Bayern werden immer häufiger Verbrechen und Straftaten wegen Hasses verübt. Die Gesamtzahl der Straftaten in der Hasskriminalität ist in den vergangenen Jahren massiv angestiegen.
Von 2019 bis 2023 registrierte die Polizei ein Plus von rund 84 Prozent. Dies geht aus einem Lagebild hervor, das Innenminister Joachim Herrmann, Sozialministerin Ulrike Scharf und Justizminister Georg Eisenreich (alle CSU) in München vorgestellt haben.
Im Jahr 2023 wurden genau 1.867 Fälle von Hasskriminalität registriert – zum Vergleich: 2019 waren es 1.016 Fälle. Besonders auffällig ist der starke Anstieg im Jahr 2020, der vor allem auf die Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zurückgeführt wird.
Für das Jahr 2023 wird der Anstieg mit den Landtagswahlen in Bayern und dem Nahost-Konflikt erklärt.
In der Kategorie „Fremdenfeindlich“ sind im Lagebild 1.682 Straftaten vermerkt, das Motiv „Ausländerfeindlich“ kommt auf 724 Straftaten, gefolgt von 589 Vorfällen mit antisemitischen Motiven.
Auffällig ist der Anstieg bei der Androhung von Straftaten (plus 371 Prozent) und deren Billigung (plus 366 Prozent).
Besonders dramatische Steigerungen der Fallzahlen zeigt sich in Oberfranken (plus 143 Prozent) und Niederbayern (plus 132 Prozent). Hasskriminalität tritt vermehrt in Ballungsräumen und insbesondere in München auf, findet jedoch in ganz Bayern statt.
Innenminister Herrmann betonte, dass Opfer zu einer Anzeige motiviert werden sollen, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.
«Kein Täter soll sich in Bayern in Sicherheit wiegen. Je mehr angezeigt wird, je mehr tatsächlich vor Gericht kommt und Strafen verhängt werden, desto größer ist die Chance, dass wir die insgesamt besorgniserregende Entwicklung auch ein Stück weit wieder eindämmen können.» – Joachim Herrmann, Bayerischer Innenminister
Sozialministerin Scharf kündigte an, dass ein proaktiver Beratungsansatz aus Mittelfranken auf ganz Bayern ausgeweitet werde. Justizminister Eisenreich verwies auf die Möglichkeit, Straftaten der Hasskriminalität online anzuzeigen und auf spezialisierte Sonderdezernate.
Trotz der hohen Zahl an Vorfällen konnten im vergangenen Jahr mehr als zwei Drittel der Fälle aufgeklärt werden, insgesamt 68,08 Prozent. Dabei wurden 1.372 Verdächtige ermittelt, von denen die überwiegende Mehrheit Männer waren.
Hasskriminalität umfasst politisch motivierte Straftaten, bei denen Opfer aufgrund ihrer Nationalität, ethnischen Zugehörigkeit, Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung angegriffen werden. Auch Straftaten aufgrund des sozialen Status, Behinderungen, Geschlecht, Aussehen oder der sexuellen Orientierung zählen dazu.
Wir von TVA sind bei der Initiative „Konsequent gegen Hass“ dabei und kämpfen gegen Hass und Hetze im Netz:
15.12.13: Initiative „Konsequent gegen Hass“ verlängert
dpa / MB