Der Freistaat Bayern fördert in diesem Jahr allein im Regierungsbezirk Oberpfalz insbesondere Schulbaumaßnahmen und Bauaufwendungen für Kindertageseinrichtungen mit rund 80 Millionen Euro. Die Zuweisungen werden durch die Regierung der Oberpfalz verteilt.
„Der Freistaat ist ein verlässlicher Partner seiner Kommunen und unterstützt sie im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs bei ihren Hochbaumaßnahmen, insbesondere beim Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Für das Jahr 2019 sind im Haushalt 550 Millionen an Ausgabemitteln veranschlagt, hinzu kommen Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 185 Millionen Euro. Damit können wir heuer Bewilligungen auf Rekordniveau ausreichen“, kündigte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an.
Die Fördermittel für den kommunalen Hochbau sind Bestandteil des unverändert kommunalfreundlichen bayerischen Staatshaushalts, in dem jeder vierte Euro für Gemeinden, Landkreise und Bezirke vorgesehen ist. Der kommunale Finanzausgleich weist 2019 mit 9,97 Milliarden Euro erneut einen neuen Höchststand auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft.
„Ich freue mich sehr, dass wir heuer fast 11 Mio. Euro für 25 kommunale Hochbaumaßnahmen in der Stadt Regensburg, der Marktgemeinde Lappersdorf und der Gemeinde Pentling erhalten“, sagt Landtagsabgeordneter Dr. Franz Rieger (CSU) zu den Förderungen in seinem Stimmkreis. „Es ist sehr schön, dass sich mein Einsatz für die Projekte in der Stadt und den Gemeinden gelohnt hat. Ich danke hierbei auch ganz besonders den CSU-Ortsvorsitzenden Joachim Strauß (Lappersdorf), Herbert Dechant (Hainsacker) und Jürgen Steinhofer (Pentling) für ihre wertvolle Unterstützung, die zu diesem Erfolg einen bedeutenden Beitrag geleistet haben!“ betont Dr. Rieger.
Abgeordnete Sylvia Stierstorfer freut sich, dass kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Regensburg in diesem Jahr mit insgesamt über 14 Millionen Euro gefördert werden und dabei jeder angemeldete Bedarf berücksichtigt ist. „Beim Bau und Erhalt unserer kommunalen Einrichtungen sind wir darauf angewiesen, dass uns der Freistaat Bayern unter die Arme greift. Diese Förderung vor allem für den Bau und die Ertüchtigung unserer Schulen, sowie der schulischen Sportanlagen und der Kinderbetreuungseinrichtungen ist eine wichtige Unterstützung für den Landkreis und unsere Kommunen. Sie ist eine echte Stärkung für die Einrichtungen im ländlichen Raum. Es ist daher sehr erfreulich, dass sich mein Einsatz für die vielen Projekte im Landkreis gelohnt hat.“
Stadt Regensburg
Landkreis Regensburg:
„Es freut mich, dass heuer über 7,5 Millionen Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen in den Landkreis Cham fließen“, bekräftigt Landtagsabgeordneter Dr. Gerhard Hopp. „Der Freistaat Bayern bleibt damit ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, betont der CSU-Abgeordnete.
Mit Blick auf den weiterhin hohen Investitionsbedarf der bayerischen Kommunen werden die Fördermittel in diesem Jahr nochmals um 50 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro erhöht. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit der Erhöhung der Zuschüsse um zehn Prozent wird der Freistaat auch seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, erklärt der Abgeordnete.
Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.
„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Landespolitik der CSU und des bayerischen Haushalts“, unterstreicht Dr. Hopp. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 9,97 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.
Eine Aufstellung der einzelnen Maßnahmen für den Landkreis Cham finden Sie hier:
Stadt Bad Kötzting
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Ersatzneubau der Schulsportanlage beim Schulzentrum |
380.000 € |
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Stadt Cham |
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Generalsanierung der Schulturnhalle Chammünster
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10.000 € |
Landkreis Cham |
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Neubau des Berufsschul-Kompetenzzentrums Cham; Neubau für die Fachbereiche Wirtschaft, Verwaltung, Gesundheit, Ernährung und Hauswirtschaft
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2.000.000 € |
Landkreis Cham |
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Neubau des Berufsschul-Kompetenzzentrums Cham; Erstausstattung für die Fachbereiche Metall und Kfz
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40.000 € |
Landkreis Cham |
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Staatliche Berufsschule Cham: Neubau für die Fachbereiche Kfz und Metall (Module 2 und 3)
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70.000 € |
Landkreis Cham |
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Erweiterung und Generalsanierung der Staatlichen Realschule in Furth im Wald mit Generalsanierung der Sporthalle
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400.000 € |
Landkreis Cham |
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Generalsanierung der Wirtschaftsschule in Waldmünchen
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62.000 € |
Gemeinde Michelsneukirchen
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Umbau und Erweiterung des Kinderhauses |
140.000 € |
Gemeinde Miltach |
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Generalsanierung der Grundschule und Neubau einer Sporthalle
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800.000 € |
Markt Neukirchen beim Heiligen Blut |
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Generalsanierung der Außensportanlagen mit Neuerrichtung einer Sprunganlage
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65.000 € |
Gemeinde Pemfling
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Erweiterung des Kindergartens |
200.000 € |
Gemeinde Rettenbach |
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Barrierefreier Umbau der WC-Anlagen in der Schulturnhalle
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55.000 € |
Stadt Roding |
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Energetische Sanierung der Grundschule Mitterdorf
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400.000 € |
Stadt Roding |
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Ersatzneubau des Kindergartens St. Raphael in Mitterdorf
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600.000 € |
Stadt Roding |
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Erweiterung des Kindergartens in Mitterdorf
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200.000 € |
Stadt Roding |
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Erweiterung, Generalsanierung und Umbau der Mittelschule (mit Ganztagsklassen)
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400.000 € |
Gemeinde Schönthal |
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Generalsanierung und Erweiterung des Kinderhauses St. Johannes
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500.000 € |
Gemeinde Wald |
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Erweiterung und Generalsanierung der Grund- und Mittelschule sowie Neubau einer Laufbahn und offenen Ganztagsschule
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285.000 € |
Gemeinde Walderbach
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Ersatzneubau eines Kinderhauses |
525.000 € |
Gemeinde Zell | Energetische Sanierung der Grundschule |
400.000 € |
Summe: 7.532.000 Euro
Pressemitteilung Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat / MdL Dr. Gerhard Hopp / MdL Dr. Franz Rieger und Sylvia Stierstorfer