Wolbergs und Tretzel äußern sich zur Spendenaffäre

Gestern Abend fand die erste Stadtratssitzung nach Aufkommen der Vorwürfe gegen den Oberbürgermeister Joachim Wolbergs statt. In erster Linie richtete sich das Augenmerk auf seine Äußerung bezüglich der SPD-Spendenaffäre.

 

Nur auf Nachfrage des Stadtrats äußerte sich Joachim Wolbergs zu der Spendenaffäre. Dieser wehrte sich gegen den Vorwurf, dass die Kommune nun durch die aktuellen Vorwürfe blockiert bzw. gelähmt sei. Auch zu der Frage von ÖDP-Stadtrat Benedikt Suttner, wie der Oberbürgermeister zu Firmenspenden steht, bezog er Stellung.

Das Statement des Oberbürgermeisters sehen Sie hier:

 

 

 

„Ich bin jeder Firma und jeder Person in dieser Republik, die spenden, egal wofür, auch für Parteien, dankbar." - Oberbürgermeister Joachim Wolbergs, SPD

 

Tretzel weist vorwürfe von sich

In der gestern veröffentlichten Pressemeldung hat sich das Immobilienunternehmen "BTT Bauteam Tretzel GmbH" erstmals zu der aktuellen Regensburger Parteispenden-Thematik geäußert, was in der Sitzung nicht ungenannt blieb.

 

Die Firma sowie Herr Tretzel persönlich hätten - so die Pressemitteilung - in den vergangenen Jahren in einem erheblichen Umfang gespendet, da der enge Kontakt zur Regensburger Gesellschaft eine hohe Stellung im Unternehmen besitze.

In diesem Zusammenhang wurde Vereine, caritative Verbände, kirchliche Organisationen etc. unterstützt - exemplarisch wird das Engagement beim SSV Jahn Regensburg erwähnt, bei welchem 2005 durch Tretzels Investition eine drohende Insolvenz abgewendet werden konnte. Tretzel unterstützte bis jetzt den SSV Jahn immer wieder mit größeren Beträgen - genaue Summen nannte er nicht.

 

Zum Thema politische Spenden heißt es in der Pressemeldung wörtlich:

 

"Spenden im politischen Bereich gingen nie nur an einen Bewerber oder eine Partei, sondern verteilten sich über das Spektrum der Regensburger Politiklandschaft. Schon daraus erklärt sich, dass diese Spenden nie auf konkrete Gegenleistungen einzelner politischer Mandatsträger gerichtet sein konnten. Solche gab und gibt es nicht."

 

Das Spendenengagement der Firma BTT Bauteam Tretze GmbH wurde nun bis auf weiteres für alle Bereiche komplett eingestellt.

Von Tretzel, Schmack und dem Immobilienzentrum soll die SPD im OB-Wahlkampf mehr als 600.000 Euro Spenden erhalten haben. Wurden diese gestückelt? Das wäre verboten. Diese Woche wurde bekannt: Wolbergs Ortsverband hat offenbar nicht eigenmächtig gehandelt, weil er nicht allein mit den Spenden beschäftigt war. Die Bundes-SPD hat alle Spenden über 8.000 Euro einzeln überprüft. Das könnte Wolbergs entlasten.

 

Reaktionen der Stadträte

 

 

Im nichtöffentlichen Teil der gestrigen Sitzung soll Oberbürgermeister Wolbergs den Stadtrat formell davon informiert haben, dass er ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst eingeleitet habe – was ihn am Ende – so hofft er – ebenfalls entlasten soll. Nicht alle Stadträte waren mit seinen knappen Äußerungen zufrieden. 


 

 

 

pm/MB