Weber: Keine dauerhaften Grenzkontrollen in Europa

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber ist trotz der Terrorgefahr gegen eine generelle Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Europa. Im Interview der Deutschen Presse-Agentur wirbt der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei für eine Rückkehr zur Reisefreiheit, sobald die Lage wieder sicherer ist. Zudem verlangt er eine tiefgreifende Reform der europäischen Flüchtlingspolitik.

Im dpa-Interview spricht sich Weber dafür aus, dass Europa auch künftig bei humanitären Katastrophen hilft, allerdings fordert er auch eine vernünftige Gestaltung der Flüchtlings- und Migrationspolitik. "Hilfe ja, aber mit Maß und Ziel", sagt Weber. Europa brauche einen verbindlichen Verteilmechanismus. Wie viele Menschen aufgenommen werden können, müsse festgelegt werden, allerdings müssten dazu die Mitgliedsstaaten im Europäischen Rat Vorschläge machen.

 

Wieder zur Reisefreiheit zurückkehren

Durch das Schengen-Abkommen sind laut Weber zeitlich Begrenzte Grenzkontrollen möglich. Allerdings sollen diese auch nicht ewig andauern. "Wenn sich die Sicherheitslage verbessert hat und die Außengrenzen sicher sind, dann sollten wir auch zurückkehren zur Reisefreiheit", sagt der Europa-Politiker im Interview.

Schließlich spricht sich Weber auch für moderne Methoden beim Anti-Terror-Kampf aus. Der Fall Amri habe gezeigt, dass moderne Technik wie zum Beispiel automatische Gesichtserkennung nötig wäre. Auch eine bessere Kooperation zwischen Behörden in Europa mahnt der 44-jährige CSU-Politiker an.

 

dpa/MF