Tanja Schwieger: „Weg frei für stabile sechs Jahre“

Nach langen Verhandlungen sind nun auch im Landkreis die Karten neu gemischt. Nach der Stadt Regensburg soll nun auch der Landkreis von einer Fünferkoalition ohne CSU regiert werden: Neben den Freien Wählern sind daran wie in der Domstadt auch im Landkreis SPD, Grüne und FDP beteiligt. Nicht die Piraten, sondern die ödp sind jedoch der Fünfte im Bunde der neuen Landkreiskoalition.

„Nach langen Verhandlungen hat sich nun diese Lösung abgezeichnet. Wahrscheinlich gab auch die Entscheidung in der Stadt Regensburg ein bisschen Rückenwind“, schreibt Landrätin Tanja Schweiger in einer Pressemitteilung. Auf 20 Seiten seien die Grundzüge der Zusammenarbeit zwischen den fünf Parteien über die nächsten sechs Jahre festgehalten worden.

„Für uns ist es wichtig, dass sich Tanja Schweiger mit ganzer Kraft auf ihre Aufgaben in der Spitze des Landratsamts und als Landrätin draußen bei den Menschen konzentrieren kann und hierfür absolute Rückendeckung bekommt.“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Kreistag, Harald Stadler. Darum sei in der Vereinbarung festgehalten worden, dass der Landrätin als erster Stellvertreter eine Person an ihre Seite gestellt werde, die ihr Vertrauen genießt. In der ersten Kreistagssitzung wurden heute Willibald Hogger (FW), Johann Dechant (SPD) und Maria Scharfenberg (GRÜNE) als Landrats-Stellvertreter gewählt.

Inhaltliche Schwerpunkte für die nächsten Jahre seien die Energiewende, die verstärkte Zusammenarbeit mit der Stadt Regensburg in allen Bereichen und die Kulturarbeit. Auch der gemeinsame flächendeckende Breitbandausbau soll weiter umgesetzt werden.

Die neue Koalition wolle „verantwortungsvoll mit unserer Mehrheit umgehen und beispielsweise auch die CSU ihrer Größe angemessen bei der Gremienbesetzung berücksichtigen“, erklärte Landrätin Tanja Schweiger.

Der CSU-Kreisvorsitzende und Fraktionschef Peter Aumer war bisher für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Die konstituierende Kreistagssitzung beginnt heute um 14 Uhr in der Turnhalle des Sonderpädagogischen Förderzentrums Neutraubling.

SC