Mittwoch Nacht gegen 23.10 Uhr soll der Brand am Kunstforum Ostdeutsche Galerie im Regensburger Inneren Westen sich ereignet haben, bestätigt die Polizei. Dabei wurden die vier Säulen, die für das Gebäude am Stadtpark charakteristisch sind beschädigt beziehungsweise zerstört. Ob das Kunstwerk von Margret Jetelova, die Einhüllung der Säulen, wiederherstellbar ist, ist derzeit noch ungewiss, so Albert Brück vom Polizeipräsidium Oberpfalz.

Die Leitung der Ostdeutschen Galerie selbst geht derweil von einem politischen Hintergrund aus: „Das war ein Akt gegen die Symbolik des Hauses“, meint KOG-Vorstandsvorsitzender Dr. Wolfgang Schörnig. Er ist im Gespräch mit uns noch immer schockiert über die Tat. Seiner Einschätzung nach könnte es sich sowohl um eine fremdenfeindliche Tat handeln, als auch um eine Tat im Zusammenhang mit den aktuellen politischen Ereignissen in der Ukraine. Erst vor kurzem hat in der Galerie mit „Zeitspuren“ von Susanne Hanus und Tatjana Uzt eine Ausstellung mit Ukraine-Motiv eröffnet.

Die Polizei ermittelt derweil noch in alle Richtungen. Klar ist für sie jedoch, dass es sich um eine vorsätzliche Brandstiftung handeln muss: Es gebe Hinweise darauf, dass ein Brandbeschleuniger eingesetzt wurde, so Polizeisprecher Brück. Die Umhüllung sei extra aus nicht-brennbarem Material hergestellt worden, so dass das auf jeden Fall einige Energie dahinter gesteckt werden musste, um die Säulen anzuzünden, so auch Schörnig. Zudem habe es vor der Haustüre des Kunstforums einen weiteren, vierten Brandsatz gegeben.

Die Polizei ist derweil noch am Anfang ihrer Ermittlungen. Als Sofortmaßnahme will die Museumsleitung jetzt jedoch zumindest eine Kamera am Haus anbringen, um künftige Taten zu verhindern oder verfolgen zu können.

Update: Die Polizei hat jetzt auch einen Zeugenaufruf gestartet.

SC / CB

„Eine Kamera schafft kein Sicherheitsgefühl“, meint der Rechtsreferent der Stadt Regensburg, Dr. Wolfgang Schörnig. In der Stadt wurde lediglich eine einzige Kamera, die den öffentlichen Raum überwacht, aufgestellt. Und zwar am Busbahnhof an der Albertstraße. Das habe zwar zu einem Kriminalitätsrückgang an der Stelle geführt, gleichzeitig sei die Kriminalität ein paar Meter weiter in der Altstadt jedoch um den gleichen Teil angestiegen.

Die Domstadt setzt mehr auf Polizeipräsenz als auf Kameraüberwachung: „Wer in der Altstadt wohnt, soll nicht allein gelassen und seine Sicherheit Kameras überlassen werden“, so Schörnig weiter. Neben nächtlichen Fußstreifen der Polizei gäbe es auch noch den Kommunalen Ordnungsservice und die freiwillige Sicherheitswacht. Außerdem möchte die neue Stadtkoalition künftig das Projekt „Nachtwanderer“ unterstützen. „Prävention durch Präsenz ist das erfolgreichste.“

Solche Kameras im öffentlichen Raum könne die Polizei an bestimmten Kriminalitätsschwerpunkten aufstellen. Davon unabhängig können aber auch Privatpersonen und andere Einrichtungen ihre eigenen Gebäude überwachen. Eine solche Überwachung muss aber gekennzeichnet werden. Neben der Kamera am Zentralen Omnibusbahnhof gibt es in Regensburg noch 23 (Stand einer Landtagsanfrage 2013) weitere Kameras öffentlicher Behörden, die etwa die Eingänge von Polizeistationen, das Landgericht oder die Tiefgarage der Universität überwachen.

Landesdatenschutzbeauftragter begrüßt Regensburger Beispiel

Das Regensburger Beispiel sei nur zu begrüßen, meint der Bayerische Landesbeauftragte für Datenschutz, Dr. Thomas Petri, gegenüber TVA. Generell sei aber schwierig festzustellen, wie viele Überwachungskameras es in einer Region wirklich gebe. Denn es gibt keine Registrierungspflicht weder für öffentliche noch für private Kameras.

Viele Kommunen seien sich bei den rechtlichen Vorgaben für die Aufstellung einer Kamera auch unsicher, meint Petri. Dort denke man immer „im Zweifel für eine Kamera“, auch wenn die einen nicht unerheblichen Grundrechtseingriff darstelle. Für solche Fälle gibt es für Kommunen einen gemeinsamen Leitfaden von Datenschutzbeauftragten und Innenministerium.

Dabei sei die Kamera auch für Petri nur ein recht billiges Instrument, um auf Missstände zu reagieren. „Leider gibt es dennoch noch immer einen Trend zu mehr Videoüberwachung“, meint der Datenschutzbeauftragte.

Neben den Kameras in Regensburg stehen in Ostbayern noch an einer Reihe weiterer Standorte (Stand ebenfalls Landtagsanfrage) Kameras öffentlicher Einrichtungen: In der Stadt Straubing sind es zehn, im Landkreis Straubing-Bogen dagegen nur eine an der Mehrzweckhalle der Stadt Geiselhöring. Im Landkreis Regensburg gibt es insgesamt sechs solcher Kameras (eine in Donaustauf, zwei in Lappersdorf und 3 in Wörth an der Donau), im Landkreis Cham insgesamt acht (je eine in Bad Kötzting, Falkenstein und Lam, zwei in Furth im Wald und drei in Cham). Insgesamt elf öffentliche Kameras gibt es im Landkreis Kelheim: Je eine in Abensberg, Mainburg und Siegenburg, und je vier in Bad Abbach und Kelheim.

SC

Die Sonne nahm nur eine kurze Auszeit

Auch das Wetter spielte größtenteils mit: Nur ein Regentag störte die Besucher und die erste Woche blieb leicht hinter den Erwartungen zurück. Eine sonnige zweite Woche konnte das aber mehr als wieder ausgleichen, so dass am Ende auch die Schaussteller hochzufrieden sein konnten.

MF

MF

800 000 Gäste besuchten die Dult, für Rechts- und Umweltreferent Wolfgang Schörnig ein erfreuliches Ergebnis. Auch an Tagen mit schlechterem Wetter sind die Besucher nicht ausgeblieben. Vor allem die Bierzelte waren immer gut gefüllt. Die Festwirte Michael Hahn und Alfred Glöckl sind zufrieden. Die Fieranten der Warendult sind nicht ganz so zufrieden, hier dämpfte das kühle Wetter den Umsatz.

Die Polizei zieht eine durchwachsene Dultbilanz. Nach einem ruhigen Start hatten die Beamten dann am Pfingstwochenende sehr viel zu tun. Vor allem Körperverletzungen, Raub und Diebstähle häuften sich. Auffällig war auch die hohe Zahl an alkoholisierten Jugendlichen.

Die letzte Dultwoche war dann wieder sehr ruhig.

70 Straftaten wurden insgesamt angezeigt, dabei hat die Polizei einen  leichten Anstieg bei den Diebstählen festgestellt.

DW

CS