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Söder: Bis Freitag Entscheidung über generelle Schulschließungen

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus will Bayern bis Freitagvormittag über mögliche landesweite Schulschließungen entscheiden. Das kündigte Regierungschef Markus Söder (CSU) am Donnerstag nach der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin an. «Ich schließe nicht aus, dass wir Schulschließungen haben werden», sagte er. Es müsse dann auch eine Lösung für die Kitas im Land gefunden werden. Es sei wichtig, eine «überzeugende Antwort» für Schulen, Kitas, aber auch für Ältere zu geben. Er wolle zunächst aber auch die weiteren Diskussionen mit dem Bund abwarten, sagte Söder.

Söder betonte, man müsse «alles wägen». «Das kann man jetzt nicht aus der hohlen Hand schütteln», sagte er mit Blick auf mögliche Schulschließungen, fügte aber hinzu: «Tendenzen sind da.» Man müsse dann allerdings auch die Auswirkungen eines solchen Schrittes bedenken und die Entscheidung verbinden mit einer Notfallbetreuung für bestimmte Gruppen, etwa die Kinder von Pflegekräften. Söder erklärte, die betroffenen Ministerien – Kultus und Gesundheit – sollten noch am Abend die entsprechenden Schritte vorbereiten.

Grundsätzlich betonte Söder, wichtig sei eine gute Koordinierung der Länder. Diese hätten aber jeweils andere Ausgangssituationen. Deshalb müsse jedes Land «nach Einschätzung der Lage vor Ort» entscheiden.

Söder betonte, die Lage wegen des Coronavirus verschlechtere sich täglich. «Wir wollen keine Panik schüren, aber ganz klar ist: Wir dürfen der Entwicklung nicht hinterherlaufen», betonte er.

Wegen der Ausbreitung des Virus waren am Donnerstag mehr als 100 Schulen in Bayern vollständig geschlossen. Davon betroffen waren fast alle Schularten, wie es auf einer Internetseite des Kultusministeriums hieß. Am Dienstag waren es noch rund 50 geschlossene Einrichtungen gewesen. Insgesamt gibt es im Freistaat rund 6000 Schulen.

Söder kritisierte es als «überraschend», dass sich Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) zuvor noch einmal gegen generelle Schulschließungen gewandt hatte. Karliczek hatte gesagt: «Derzeit sind flächendeckende Schulschließungen noch nicht angezeigt.» Allerdings müsse die Lage jeden Tag neu bewertet werden. Karliczek betonte: «Wir versuchen, einen Normalbetrieb so lange wie möglich aufrecht zu erhalten.» Für die Schulen sind im deutschen föderalen System allerdings die Bundesländer zuständig.

Einige Staaten wie Italien, Österreich, Polen, Griechenland, Tschechien, Dänemark und die Ukraine planen bereits landesweite Schulschließungen oder haben schon alle Schulen geschlossen. Als erste deutsche Großstadt hatte Halle am Donnerstag angekündigt, von Freitag an alle Kitas und Schulen vorerst bis 27. März zu schließen.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich am Mittwoch abermals gegen generelle Schulschließungen in Deutschland ausgesprochen und darauf verwiesen, dass geschlossene Schulen und Kitas auch Folgen für Polizisten oder Angehörige des Gesundheitswesens hätten. Es könne auch fatale Folgen haben, Kinder nun etwa von der Oma betreuen zu lassen, sagte der CDU-Politiker mit Blick auf das erhöhte Krankheitsrisiko für ältere Menschen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) spricht im Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus inzwischen von einer Pandemie. Das Virus habe sich inzwischen in 115 Länder ausgebreitet und zu fast 4300 Todesfällen geführt. In vielen Ländern reagierten die jeweiligen Regierungen mittlerweile mit teilweise drastischen Maßnahmen. In Italien müssen nun auch Restaurants und fast alle Geschäfte vorübergehend dicht machen. Die USA verhängten einen Einreise-Stopp aus Europa.

dpa