Valencia: EVP-Chef Manfred Weber im Amt bestätigt
Manfred Weber ist als Vorsitzender der christdemokratischen Parteienfamilie Europas im Amt bestätigt worden.
Großer Beifall für Merz
Merz sagte in seiner Rede eine Politik zur Stärkung der Europäischen Union zu. Viele erwarteten mehr deutsche Führung in Europa, fügte der CDU-Politiker hinzu. Die künftige deutsche Regierung werde viel Energie dafür aufwenden, Europa voranzubringen. «Sie können auf uns zählen», sagte er unter großem Beifall der Delegierten.
«Wir sind bereit, eine Regierung in Deutschland zu bilden, die eine der entschiedensten Unterstützer Europas sein wird», versprach er.
Europäische Verteidigungspolitik gefordert
Weber reklamierte in einer Rede vor den Delegierten eine führende Rolle für die EVP beim Kampf gegen populistische Parteien, bei der Hilfe für die Ukraine und bei der Stärkung der sozialen Marktwirtschaft gegen Länder mit autoritären Herrschaftsformen.
«Die wichtigste Aufgabe unserer Generation, und alle führenden Politiker haben es heute in ihren Reden betont, ist eine gemeinsame Verteidigungs- und Außenpolitik», betonte der aus Bayern stammende Politiker angesichts des russischen Angriffskriegs und der schwindenden US-Hilfe für die Ukraine.
EU-Kommissionspräsidentin sieht Europa durch Weber gestärkt
Von der Leyen zollte Weber große Anerkennung und lobte seine «herausragenden Führungsqualitäten». Bei der Europawahl habe die EVP einen haushohen Sieg errungen, sagte sie. «Lieber Manfred, Du hast die EVP stark gemacht. Und eine starke EVP, das bedeutet ein starkes Europa», betonte sie unter dem Applaus der Delegierten.
Bei der Europawahl 2024 hatte sich die EVP um neun Sitze auf 188 im Europäischen Parlament verbessern können. Sie ist dort die stärkste Kraft. Aber auch populistische Parteien hatten ihre Präsenz ausbauen können.
Von der Leyen Zahl sprach sich für eine Fortsetzung der restriktiveren Migrationspolitik aus. «Seit Jahresbeginn sind die illegalen Grenzübertritte um 30 Prozent zurückgegangen», sagte sie. Dies zeige, dass die Zusammenarbeit mit südlichen Nachbarn Früchte trage.
Allerdings müssten die Abschiebequoten erhöht werden. «Es kann nicht sein, dass nur 20 Prozent derjenigen, deren Asylgesuch abgelehnt wird, Europa tatsächlich verlassen», sagte die deutsche Spitzenpolitikerin.
dpa