Bayern: Corona-Vorschriften um eine Woche verlängert
Bayern hat seine 16. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung um zunächst eine Woche verlängert. Im Anschluss daran soll diese anhand der ausstehenden Entscheidungen des Bundes zur Testverordnung angepasst werden.
„Die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ist unser wichtigstes landesrechtliches Rechtsinstrument im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Da die aktuelle Fassung am kommenden Samstag ausläuft, wir aber leider noch immer auf wichtige Entscheidungen des Bundes warten, haben wir sie vorläufig zunächst nur um eine Woche bis zum 2. Juli verlängert.“ – Klaus Holetschek, Gesundheitsminister
Wie die Testverordnung über den 30. Juni hinaus aussehen soll, stehe noch nicht fest. Laut Holetschek brauche der Freistaat diese Informationen aber dringend, um die bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung auf die Bedürfnisse des Sommers ausrichten zu können.
Holetschek wies zudem auf die für Mittwoch und Donnerstag geplante Gesundheitsministerkonferenz (GMK) in Magdeburg hin. Am 28. Juni würde sich der Ministerrat neu beraten und diese Beschlüsse in das neue Regelwerk einfließen lassen.
Bayerisches Gesundheitsministerium / MB