Landtag führt Maskenpflicht ein - AfD-Ansage könnte für Eklat sorgen
Gleich zur Einführung einer Maskenpflicht im bayerischen Landtag an diesem Montag droht wegen der angekündigten Missachtung durch die AfD-Fraktion ein Eklat. Die Spitze der rechtspopulistischen Fraktion hatte unmittelbar nach Verkündung der Maskenpflicht angekündigt, diese in ihrem «Arbeits- und Verantwortungsbereich» nicht befolgen zu wollen. Stattdessen setze sie auf die Mündigkeit ihrer Mitarbeiter und Besucher.
Die AfD gehört auch bei der seit Wochen in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften geltenden Maskenpflicht zu den Kritikern. Wie einige Verschwörungstheoretiker sieht sie darin eine unzulässige Bevormundung der Menschen.
Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) kündigte daraufhin an, sich bei Missachtung der Vorschrift weitere Schritte vorzubehalten. Sollte es zu Verstößen kommen, könne es etwa eine Sondersitzung des Ältestenrates über dann folgende Sanktionen geben. Je nach Auslegung der Hausordnung des Landtags kann etwa Besuchern das Betreten des Gebäudes verboten werden. Auch alle Mitarbeiter im Landtag sind gehalten, Handlungen zu unterlassen, die die Tätigkeit des Landtags, seiner Gremien, Organe und Einrichtungen beeinträchtigen. Darunter könnte auch die Missachtung der Maskenpflicht verstanden werden.
Nach Rücksprache von Aigner mit allen Fraktionen und einem Virologen gilt die Pflicht zur Verhüllung von Mund uns Nase aus Gründen des Infektionsschutzes ab dem 15. Juni für alle Personen im Landtag mit Ausnahme der Abgeordneten. Ihnen könne dies wegen der Freiheit des Abgeordnetenmandates nicht vorgeschrieben werden. Für sie gilt daher nur eine «dringende Empfehlung» zum Tragen einer Schutzmaske.
dpa
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