© Foto: Alexander Draheim/sea-eye.org

Sea-Eye: Malta verweigert Anlegeerlaubnis für „Professor Albrecht Penck“

Am Mittwochvormittag übernahm die Maltesische Army, nach einer 12 tägigen Blockade vor Malta, 17 Schiffbrüchige Geflüchtete, die Sea-Eye bereits am 29.12.18 aus einem überfüllten Fischerboot aufnahm. Die Bundesregierung attestierte Sea-Eye ein „rechtlich konformes Verhalten“ im Rahmen der Rettungsaktion.

Trotz intensiver Bemühungen des deutschen Botschafters in Valletta, verweigerte Malta dem Sea-Eye Schiff ohne Begründung das Anlegen im Hafen. 10 Besatzungsmitglieder durften das Schiff verlassen, um heimzukehren. Die Mindestbesatzung bleibt nun zurück und sucht einen Hafen für die „Professor Albrecht Penck“. Malta verbot ebenfalls die Möglichkeit, eine Ersatzcrew zu schicken.

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„Die Würde unserer Crew und der geretteten Menschen wurde nicht nur angetastet, sie wurde im Mittelmeer ertränkt.“ – Gorden Isler Sprecher von Sea-Eye e.V.

Am Freitagmorgen verlassen 10 Besatzungsmitglieder das Sea-Eye Schiff. Schweren Herzens lassen sie die erforderliche Mindestbesatzung zurück. „Wir haben gemeinsam schwere Stunden erlebt. Jetzt freue ich mich auf meine Familie, doch es schmerzt mich einen Teil der Crew zurücklassen zu müssen“ -sagt Jan Ribbeck, Einsatzleiter der Mission.

Sea-Eye bat Malta um die Genehmigung die 10 Besatzungsmitglieder gegen vier neue Freiwillige auszutauschen. Auch dieser Wunsch wurde von Malta ohne Begründung abgelehnt. „Offenbar hat man große Angst davor, dass wir direkt wieder einsatzbereit Richtung Libyen aufbrechen.“ sagt Gorden Isler, Sprecher von Sea-Eye e.V.. Seit Mittwochnachmittag engagierte sich der deutsche Botschafter Walter Haßmann für die Crew der „Professor Albrecht Penck“. Bis zuletzt war Malta jedoch keinen Argumenten gegenüber offen. Am Freitag erreichte die Botschaft der abschlägige Bescheid der maltesischen Regierung. Betroffen informierte der Botschafter die Vereinsleitung.

Die Ausnutzung staatlicher Machtbefugnisse, um erschwerende Maßnahmen zu ergreifen, die Hilfsorganisationen an der Rettung von Menschenleben hindern, offenbaren den politischen Kurs des Inselstaates Malta. „Premier Joseph Muscat hielt die Besatzungen der „Professor Albrecht Penck“ und der „Sea-Watch 3″ über Wochen als politische Geiseln, um Druck auf die anderen EU Mitgliedsstaaten auszuüben.“ – Gorden Isler, Sprecher Sea-Eye e.V. Tatsächlich rettete Malta zwischen Weinachten und Neujahr selbst mehr als 200 Geflüchtete vor dem Ertrinken. In den Verhandlungen mit der EU Kommission ging es nicht allein um die 49 Geretteten an Bord der zwei Schiffe.

Insgesamt kann Jospeh Muscat sehr zufrieden mit sich sein. Er hat der EU, ohne Rücksicht auf die Würde von Geretteten oder Seeleuten, seinen politischen Willen aufgezwungen. In der gleichen Woche empfing er Vertreter der libyschen Einheitsregierung und forderte, dass die sogenannte Libysche Küstenwache ihre Arbeit erledigen müssen dürfe. Bei dieser sogenannten Arbeit geht es jedoch nicht um die Rettung von Menschenleben, sondern um die völkerrechtswidrige Verhinderung von Flucht (Artikel 33 Abs. 1 GFK). Dazu war dem maltesische Premierminister in den vergangenen Wochen jedes Mittel recht.

Doch entsteht diese grausame Politik aus innenpolitischen Zwängen. Es gibt noch immer keine Lösung für die gerechte Verteilung von im Mittelmeer geretteten Menschen. Die Hauptlast tragen Spanien, Malta, Italien und Griechenland. Dass Malta die eigenen Interessen, aufgrund innenpolitischer Zwänge, nun über das Völkerrecht stellt, ist Folge einer unsolidarischen Haltung jener EU Mitgliedsstaaten, die nicht am Mittelmeer liegen, gegenüber den Mittelmeeranrainerstaaten. „Man kann als Politiker nicht von sich behaupten, dass man überzeugter Europäer ist und gleichgültig gegenüber den Herausforderungen der Mittelmeeranrainerstaaten stehen. Diese Politik gefährdet den europäischen Zusammenhalt und hilft Männern wie Matteo Salvini, Sebastian Kurz und Viktor Orban in die Steigbügel.“ – Gorden Isler, Sprecher von Sea-Eye e.V.

Nun sucht die „Professor Albrecht Penck“ einen anderen Hafen. Nach einer mehrwöchigen Pause, einer Umtaufung des Schiffes und Verlegung des Heimathafens, will der Verein Sea-Eye unter der Bundesflagge in seine nächste Mission aufbrechen. Männer wir Joseph Muscat und Matteo Salvini bestimmen nicht allein, wie die Zukunft von Europa aussieht. Denn auch die Hilfsorganisationen Sea-Eye e.V. und Sea-Watch e.V. gehören zu Europa, deren Spenderinnen und Spender das europäische Bedürfnis zu helfen zum Ausdruck bringen. Sea-Eye fordert die Europäische Kommission daher dazu auf, sich weiter für eine gemeinsame, europäische und humanitäre Lösung, bei der Verteilung von aus dem Mittelmeer geretteten Menschen, einzusetzen und einer europäischen Marineoperation das Mandat zu erteilen, möglichst vielen Menschen das Leben zu retten. Bis zu diesem Tag machen wir weiter.

Der Verein Sea-Eye e.V. wurde 2015 in Regensburg gegründet. Mit den umgerüsteten Fischkuttern „Sea-Eye“ und „Seefuchs“ beteiligten sich mehr als 800 ehrenamtliche Rettungskräfte, in über 60 Missionen, unter niederländischer Flagge an der Rettung von 14.395 Menschen. Im Sommer 2018 entschied die Vereinsführung zwei neue Schiffe unter deutscher Flagge in den Einsatz zu senden. Die „Professor Albrecht Penck“ ist das erste Schiff einer Hilfsorganisation unter der Bundesflagge.

Pressemitteilung Sea-Eye