RKK-Bürgerentscheid: Stadt will den 14. Oktober

Das Bürgerbegehren „Kein RKK auf dem Kepler-Areal“ konnte das nötige Quorum erreichen. Das Bürgerverzeichnis zum Einreichungstag, 16. Juli 2018, enthielt 115 540 Wahlberechtigte. Für das erforderliche Quorum von fünf Prozent waren demnach 5 777 Unterstützungsunterschriften nötig.

 

Aus den Listen der Bürgerinitiative mit insgesamt 7 143 Eintragungen wurde eine Zahl von 5 843 gültigen Unterschriften ermittelt. Das Quorum ist damit erreicht worden.

Die Stadt Regensburg strebt an, den Bürgerentscheid parallel zur Landtagswahl am 14. Oktober 2018 durchzuführen. Dazu benötigt die Stadt noch die entsprechenden Beschlüsse des Stadtrates und die Zustimmung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern.

 

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Pressemitteilung/MF