Regensburg: Probleme mit Flüchtlingsgruppe im Pfarrheim dauern an

Die Verhandlungen mit der Gruppe von Roma im Pfarrheim St. Emmeram gehen nur schleppend voran. Des Weiteren stellt sich nun die Frage nach Schulbesuchen und Rückkehr in die Gemeinschaftsunterkünfte.

 

Die Gruppe von Flüchtlingen erstellen Listen mit Nahrungsmitteln, die von der Pfarrei St. Emmeram besorgt werden und von der Gruppe nach heimischer Art zubereitet werden können.

Das Schulamt der Stadt hat erklärt, dass ein Schulbesuch kurz vor den Ferien keinen Sinn mache. In den bayerischen Erstaufnahmeeinrichtungen (auch in Manching) ist aber spätestens ab dem kommenden Schuljahr eine Beschulung der schulpflichtigen Kinder vorgesehen.

Zudem wurden zwei Duschkabinen installiert. Für die gesundheitliche Situation steht nach wie vor ein ärztlicher Dienst auf Anfrage zur Verfügung, zurzeit befindet sich eine Person zur Behandlung im Krankenhaus. Eine tägliche Betreuung ist sichergestellt.

Da die Kirche keine hoheitlichen Vollmachten zur Gewährung von Bleiberechten hat und die Voraussetzungen für ein Kirchenasyl nicht gegeben sind, bietet das Bistum verstärkt Hilfen zur Rückkehr in die Gemeinschaftsunterkünfte (GU) und zur freiwilligen Ausreise an. In den Gemeinschaftsunterkünften besteht Anspruch auf Taschengeld, Nahrungsversorgung und medizinischer Grundversorgung. Auch die verfahrensjuristischen Möglichkeiten sind wesentlich besser. Die freiwillige Ausreise wird allgemein von vielen Ausreisepflichtigen einer Abschiebung vorgezogen, da die Rückreise häufig vom Staat bezahlt wird und eine spätere legale Wiedereinreise möglich ist.

Erst am Ende der vergangenen Woche wurde klar, dass vermutlich bereits im Dom und jetzt auch im Pfarrheim fünf weitere Flüchtlinge (vier Erwachsene und eine Jugendliche aus Mazedonien) dabei sind, die nachträglich aus Hamburg zugereist waren. Somit befinden sich derzeit 36 Personen im Pfarrheim. Wegen dieser unübersichtlichen „Besucherlage“ und zum Schutz der Flüchtlinge vor politischen Protesten haben wir nun seit gestern Zugangs- und Übernachtungs-Ausweise eingeführt, die am Eingang des Pfarrheims kontrolliert werden.

 

 

pm/MB