Proteste bei AfD Veranstaltung in Regensburg

Ein starkes Polizeiaufgebot hat am Freitag Abend das Areal rund um die Regensburger RT Halle abgesichert. Dennoch kam es im Vorfeld einer AfD Veranstaltung zu heftigen Protesten. Wie die Regensburger Polizei meldet, blockierten mehr als 50 Personen anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung der „Alternative für Deutschland“ in der RT-Halle den Pfaffensteiner Steg in Regensburg. Bei der Räumung kam es zu Körperverletzungen und Widerstandshandlungen. Dabei wurden zwei Beamte leicht verletzt.
Am 02.05.2014 fand von 17.30 – 19.00 Uhr in Regensburg eine Wahlveranstaltung der AfD (Alternative für Deutschland) bezüglich der Europawahl statt. Schon im Vorfeld hatte die links gerichtete Gruppierung SDJ-Die Falken Regensburg eine Demonstration angekündigt und am Mittwochnachmittag bei der Stadt Regensburg angezeigt. Nach einer Kundgebung am Ernst-Reuter-Platz startete ein Demonstrationszug mit ca. 75 Personen durch die Innenstadt zum Oberen Wöhrd. Dort war die Wahlveranstaltung der AfD in der RT-Halle geplant, als Hauptredner trat der Bundesvorsitzende der AfD, Prof. Bernd Lucke bei der Veranstaltung auf.

Der Demonstrationszug verlief friedlich durch die Innenstadt und nahm den vorgeschriebenen Platz am Schopperplatz in der Nähe der Veranstaltungshalle ein. Nach der Verlesung einiger Schriftstücke erklärte der Versammlungsleiter der Falken die Versammlung als beendet, die Demonstranten zogen ab. Sie entfernten sich jedoch nicht vom Oberen Wöhrd, 50 Personen begaben sich zum naheliegenden Pfaffensteiner Steg und formierten sich zu einer Sitzblockade. Ihr Ziel war offensichtlich die Sperre der einzigen Zufahrt zum Oberen Wöhrd, um die Ankunft von Prof. Lucke zu stören. Dies war jedoch nicht mehr möglich, denn Herr Lucke war bereits vor der Blockade eingetroffen und befand sich schon in der RT-Halle.

Die eigentliche Wahlveranstaltung in der RT Halle lief dann völlig ruhig und ohne Störungen ab. Bernd Lucke forderte mehr Bürgerbeteiligung, bei der europäischen Politik, z.B. in Form von Volksentscheiden auf Bundesebene, und ein Europa mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten. Nicht alle Staaten müssten gleichzeitig den Euro einführen, oder ständig als Währung behalten. Mehr von der AfD Veranstaltung sehen Sie am Sonntag ab 18 Uhr auf TVA.

Draußen indessen gingen die Proteste wohl weiter. Wie die Polizei am Samstag bekannt gab, wurde durch die Sitzblockade die einzige Zufahrt über öffentliche Verkehrswege zum Oberen Wöhrd gesperrt, eine Zufahrt für Rettungsdienste und Feuerwehr bei Notfällen war dadurch nicht mehr möglich. Durch den Einsatzleiter der Polizei wurden die Demonstranten aufgefordert, die Blockade aufzulösen und sich zu entfernen. Trotz Androhung der Räumung verließ keiner die Örtlichkeit, so dass nach kurzer Zeit mit der Räumung begonnen wurde. Die festgenommenen Personen wurden zu einer naheliegenden Polizeidienststelle gebracht, wo die Personalien aufgenommen wurden. Vereinzelt kam es bei der Auflösung der Blockade zu Tumulten, die Demonstranten hatten sich untergehakt. Es kam zu 2 Körperverletzungen, einmal im Zusammenhang mit einem Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. 2 Polizeibeamte wurden dabei leicht verletzt, diesbezüglich werden Anzeigen erstattet.

Von 17.14 Uhr bis bis zur endgültigen Räumung um 18.45 Uhr war der Pfaffensteiner Weg gesperrt. Insgesamt wurden 54 Personen festgenommen und nach Feststellung ihrer Personalien bei der PI Regensburg Nord wieder entlassen. Gegen alle Personen werden Anzeigen wegen Nötigung erstattet. Zu diesem Zeitpunkt war dann auch die Veranstaltung der AfD bereits beendet. Nach dieser Saalveranstaltung formierten sich schließlich nochmals 15 Personen zu einer Spontandemonstration vor dem Ausgang der RT-Halle. Nach ca. 30 Minuten löste sich diese Versammlung jedoch ohne Zwischenfälle auf.

 

03.05.2014 ML