Politik: Weber rechnet mit klarer Mehrheit für von der Leyen

Kurz vor der Abstimmung über den Spitzenposten der EU-Kommission setzt EVP-Fraktionschef Manfred Weber auf ein klares Ja für Ursula von der Leyen. Er gehe davon aus, dass es eine «klare Mehrheit» für die CDU-Politikerin als Kommissionspräsidentin geben werde, sagte Weber am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München. Er betonte: «Europa braucht jetzt Handlungsfähigkeit und Stabilität.» Über einen «Plan B» wolle die EVP nicht diskutieren. Zur SPD sagte Weber, gerade die deutschen Sozialdemokraten müssten nun zeigen, «ob sie weiter eine klar pro-europäische Kraft sind, die gestalten will und die nicht nur in der Opposition verharren will».

«Ich werde Ursula von der Leyen morgen meine Stimme geben», sagte Weber, der als EVP-Spitzenkandidat um das Spitzenamt gekämpft hatte. «Ich werde sie unterstützen, weil sie mit dem Programm jetzt antritt, das auch ich den Wählern gesagt habe. Und Inhalte sind in der Politik entscheidend. Dass ich persönlich enttäuscht bin, kann jeder – denke ich – nachvollziehen. Aber in der Politik geht es um Inhalte.»

Verteidigungsministerin von der Leyen war Anfang Juli von den EU-Staats- und Regierungschefs als Präsidentin der EU-Kommission nominiert worden. Zuvor hatte es dort keine Mehrheit für einen der Europawahl-Spitzenkandidaten gegeben, auch nicht für Weber. An diesem Dienstag soll von der Leyen nun im Europäischen Parlament gewählt werden – wobei unklar ist, ob sie dort am Ende eine Mehrheit bekommt.

dpa