© Karl Holmeier

Orbán-Orden sorgt für Kritik

Direkt aus der Hand des umstrittenen ungarischen Premierministers Viktor Orbán nahm der Weidinger Bundestagsabgeordnete Karl Holmeier vergangenen Dienstag einen Verdienstorden der Republik Ungarn an. Neben ihm wurden auch noch sieben andere Parlamentarier geehrt. Die Auszeichnung wurde dem Abgeordneten „in Anerkennung seiner Tätigkeit zur Vertiefung der deutsch-ungarischen Parlamentsbeziehungen und zur Förderung des Ansehen Ungarns“ verliehen.

Karl Holmeier zeigte überwältigt, von der großen Ehre, die ihm mit der Ordensverleihung zu Teil wurde: „Wir Deutsche haben den Ungarn sehr viel zu verdanken. Ungarn schrieb vor 25 Jahren europäische Freiheitsgeschichte, als am 18. August 1989 in Sopron der Eiserne Vorhang durchtrennt wurde.“

Jetzt gibt es jedoch auch Kritik an Holmeier für die Annahme der Ehrung. Der Abgeordnete zeige die Nähe zu einem Premier, der die Demokratie in einem in der EU beispiellosen Ausmaß unterminiere. Als Mitglied des Deutschen Bundestages sollte man besonders sensibel sein bei Verletzungen der Rechte der Opposition, Einschränkungen der Pressefreiheit und Eingriffen in die Gewaltenteilung, so der Kreisvorsitzende der Chamer Grünen, Michael Doblinger.

Die Partei Fidesz des ungarischen Regierungschefs wird als nationalistisch und autoritär beschrieben. Kritik sah sich die Regierung Orbán zuletzt für eine geplante Einschränkung des Internetverkehrs ausgesetzt. Inzwischen musste der ungarische Premier seine Pläne dafür wieder zurückziehen.