München: Spaenle fliegt überraschend aus dem Kabinett

Paukenschlag bei der Regierungsbildung: Bayerns bisheriger Kultusminister Ludwig Spaenle wird dem neuen Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU) nicht mehr angehören. Der 56-Jährige informierte Parteikollegen der Münchner CSU darüber selbst am Mittwoch, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Spaenle war seit 2008 Mitglied der Staatsregierung und dort eigentlich dem Söder-Lager zuzuordnen.

Mit Parteichef und Ex-Regierungschef Horst Seehofer war er immer wieder aneinandergeraten: Mal wegen kommunaler Anliegen wie dem Bau einer Bahntrasse durch den Englischen Garten, mal wegen landespolitischer Themen wie der Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren. In beiden Fällen konnte der Chef der CSU-München seine ablehnende Haltung nicht durchsetzen und musste sich Seehofer fügen.

Die Entscheidung Söders ist auch deshalb eine Überraschung, weil ihn mit Spaenle eine bis heute große Verehrung für den früheren Ministerpräsidenten Edmund Stoiber verbindet. Spaenle ist schon seit 1977 Mitglied in der CSU, seit 1994 ist er Abgeordneter des Landtags.

Am Mittwochvormittag – wenige Stunden vor der Bekanntgabe des neuen Kabinetts – hatte Söder persönliche Gespräche mit den Parteikollegen geführt, die er zu Ministern und Staatssekretären in der ersten Regierung unter seiner Verantwortung machen will. Um 12.00 Uhr will er die komplette Liste erstmals bei einer Sitzung der CSU-Fraktion im Landtag vorstellen. Eine Stunde später sollen die Mitglieder der neuen Regierung im Landtag vereidigt werden und im Prinz-Carl-Palais unweit der Staatskanzlei danach ihre Ernennungsurkunden erhalten.

dpa/MF