Gäubodenvolksfest: Mehr Videoüberwachung

Die Vorbereitungen der Polizeiinspektion Straubing für das Gäubodenvolksfest 2015 sind in vollem Gange. Aktuell läuft der Aufbau der Videotechnik. Sowohl in der zukünftigen Festwache im Stadttheater und auf dem Festplatz, als auch im Bereich der Innenstadt und in den Räumen der Inspektion am Theresienplatz, sind die Spezialisten mit der Installation beschäftigt. Der Einsatz dieses modernen Hilfsmittels geht nunmehr bereits in sein achtes Jahr.

Wie in den vorangegangenen Jahren wurde der Datenschutzbeauftragte des Freistaates Bayern lange vor Beginn des Gäubodenvolksfestes in die Planungen und die Durchführung der Videoüberwachung mit einbezogen. Der Einsatz der Kameras wurde von der Polizei wieder neu bewertet und rechtlich begründet. Hierbei konnte im nordwestlichen Bereich des Festplatzes ein zusätzlicher Schwerpunkt erkannt werden. Aus diesem Grund wurden für den festgelegten Bereich zwei weitere Kamerastandorte beantragt und vom Datenschutzbeauftragten genehmigt. Mit den zusätzlichen Videokameras stehen der Polizeiinspektion Straubing nunmehr insgesamt zehn Kameras auf dem Gelände des Festplatzes zur Verfügung. Vier Kameraeinheiten werden im Bereich der Innenstadt installiert. Neben den bewährten Standorten am Theresienplatz, in der Steinergasse und Am Platzl wird dieses Jahr im Bereich Am Kinseherberg eine weitere Kamera in Betrieb genommen.

Die aufgenommenen Bilder werden zum einen in die Festwache im Theater Am Hagen und zum anderen in die Polizeidienststelle am Theresienplatz übertragen. Hier sitzen an den Monitoren speziell geschulte Beamte, die über die rechtlichen Gegebenheiten besonders belehrt wurden und überwachen die eingehenden Informationen. Gefährliche Situationen, bei denen sich Straftaten anbahnen, können frühzeitig erkannt und die Einsatzkräfte punktgenau herangeführt werden. In den Vorjahren gelang es oftmals, kurz vor der Eskalation stehende Streitigkeiten durch die schnelle Anwesenheit der Polizei zu unterbinden. War es bereits zu Straftaten gekommen, unterstütze die Auswertung der Videodateien die Ermittlungsarbeit.

 

Unmittelbar nach dem Volksfest werden die Videoeinheiten samt Equipment von Spezialisten des Polizeipräsidiums Oberbayern wieder abgebaut. Die gefertigten Aufnahmen werden noch vor Ablauf der gesetzlichen Frist von drei Wochen wieder gelöscht. Lediglich einzelne Aufnahmen, welche für Ermittlungszwecke nötig sind, werden als Beweismittel an die zuständige Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Gemäß den datenschutzrechtlichen Vorgaben sind die jeweiligen Örtlichkeiten, an denen eine Videoüberwachung stattfindet, gekennzeichnet. Den Bürgerinnen und Bürgern werden diese Plätze mit Hinweisschildern verdeutlicht. Außerdem ist die Überwachung sowohl am Festplatz als auch im Innenstadtbereich täglich zeitlich begrenzt. Während der Volksfesttage wird sie in der Innenstadt täglich von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr und am Festplatz täglich von 19.00 Uhr bis 01.00 Uhr durchgeführt.

Mit der Videoüberwachung hat die Polizei ein wertvolles Hilfsmittel an der Hand. Die Anzahl der beim Gäubodenvolksfest eingesetzten Kräfte wird durch den Betrieb dieser Technik nicht reduziert. Wie in den vorangegangenen Jahren wird mit einer hohen Polizeipräsenz für die Sicherheit der Festbesucherinnen und Festbesucher, sowohl auf dem Volksfestgelände, als auch in der Innenstadt, gesorgt. Unter anderem unterstützen die engagierten Kräfte des Operativen Ergänzungsdienstes Straubing und der Bayerischen Bereitschaftspolizei die Polizeiinspektion Straubing während dieser einsatzintensiven Zeit.

PM/MF