Astrid Wallmann war eigens wegen des noch jungen Museums nach Regensburg gekommen und beendete ihren Besuch mit viel Anerkennung für die Geschichtspräsentationen und das moderne Museumsgebäude:

„Das Haus der Bayerischen Geschichte hat mich sehr beeindruckt. Die Ausstellung bietet eine umfassende und ansprechende Darstellung der Geschichte Bayerns. Durch die sorgfältige Auswahl der Exponate wird die Vergangenheit des Bundeslandes auf lebendige Weise präsentiert – der moderne Museumsbau und die innovative Ausstellungsarchitektur leisten dazu einen wesentlichen Beitrag. Museen wie dieses spielen eine bedeutende Rolle bei der Vermittlung historischen Wissens und tragen zur Bewahrung unserer Geschichte bei. Ich möchte dem Direktor des Museums, Dr. Richard Loibl, und dem gesamten Team meinen Dank für ihre engagierte Arbeit aussprechen.“

Die jüngste Präsentation im Haus der Bayerischen Geschichte in Regensburg ist die multimedial aufbereitete Bayernausstellung „Ois anders: Großprojekte in Bayern 1945-2020“, die bis zum 22. Dezember 2024 zu erleben ist. Sie spürt bayerischen Megaprojekten nach und beschreibt den Wandel des Landes von 1945 bis 2020. Darüber hinaus gibt es eine Neuerung in der Dauerausstellung: dort beleuchtet die Kabinettausstellung „Weltenbrand! Bayern im Ersten Weltkrieg“ die Rolle des Hauses Wittelsbach im Ersten Weltkrieg, erzählt von erschütternden Soldatenschicksalen und zeigt, wie der Krieg erstmals auch aus der Luft geführt wurde.

Details zu den Ausstellungen:

www.hdbg.de/ois-anders

www.hdbg.de/weltenbrand

Hdgb

Der Einsatz sei erfolgreich und routiniert abgelaufen. Die Ermittler hatten es auf Kräuter- und Kräutermischungen abgesehen, welche auf ihren THC-Gehalt überprüft werden. Eine Kiste mit Kräuter- und Kräutermischungen wurde dabei sichergestellt. Diese wird nun durch die Kripo Regensburg und das Landeskriminalamt auf ihren THC-Gehalt überprüft.

Hintergrund des richterlichen Beschlusses ist ein Verdacht auf den illegalen Handel mit Cannabis.

Mitteilung des Polizeipräsidiums Oberpfalz:

Mit der Zielrichtung THC bzw. CBD-haltige Produkte aufzufinden, durchsuchten am Mittwochnachmittag Unterstützungskräfte für die Kriminalpolizeiinspektion Regensburg ein Geschäft für Hanfprodukte in der Altstadt von Regensburg.

Beim Betreten des Geschäfts gegen 14 Uhr wurden einer Angestellten die anstehenden Maßnahmen ruhig erläutert, sodass diese sich im weiteren Verlauf der Durchsuchung kooperativ zeigte.

Insgesamt wurde eine Kiste mit Kräuter- und Kräutermischungen sichergestellt, welche nun durch die Kriminalpolizeiinspektion Regensburg in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt auf ihren THC-Gehalt überprüft wird.

Hintergrund des richterlichen Beschlusses ist ein Verdacht auf den illegalen Handel mit Cannabis.

PP Oberpfalz / MB

Bei den Plänen geht es unter anderem um Standards, die für guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand von Böden sorgen sollen. Grundsätzlich müssen sich Landwirte an diese halten, um von den milliardenschweren EU-Agrarsubventionen zu profitieren. Dabei handelt es sich etwa um Vorgaben für Brachflächen und Fruchtfolgen, mit denen sichergestellt werden soll, dass Böden durch die landwirtschaftliche Nutzung nicht zu sehr in Mitleidenschaft gezogen werden.

Bisher sind Bauern beispielsweise dazu verpflichtet, einen Teil ihrer Ackerfläche brach zulegen oder unproduktiv zu nutzen. Künftig soll dies nur noch freiwillig gemacht werden müssen. Die EU-Staaten sollen wiederum die Landwirte belohnen, die trotz der Lockerungen Land brachliegen lassen. Die Pläne sehen auch vor, dass kleine landwirtschaftliche Betriebe von Kontrollen und Sanktionen im Zusammenhang mit Umweltanforderungen ausgenommen werden können.

Schon länger machen Bauern und Bäuerinnen Druck auf die Politik – unter anderem beklagen sie zu viel Bürokratie. Zu Beginn des Jahres gingen sie in vielen EU-Ländern auf die Straße und demonstrierten teils gewaltvoll.

Der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses im Europaparlament, Norbert Lins, lobte die Abstimmung als

«großen Erfolg für die europäische Landwirtschaft.»

Man habe die Proteste der Landwirtinnen und Landwirte gehört und geliefert.

«Den Bundeslandwirtschaftsminister fordere ich hiermit auf, die heutigen Beschlüsse in Deutschland 1:1 umzusetzen»,

sagte der CDU-Politiker.

Die Grünen-Politikerin Jutta Paulus kritisierte dagegen:

«Nicht die Bauern profitieren hiervon, sondern die Düngemittel- und Pestizidindustrie.» Die Abstimmung sei ein «Schlag ins Gesicht der Wissenschaft».

Die EU-Staaten müssen noch zustimmen, das gilt aber als sehr wahrscheinlich. Die neuen Auflagen könnten bereits in diesem Jahr Anwendung finden. Das von der Kommission vorgeschlagene Vorhaben wurde in einem Eilverfahren durch das Parlament gebracht.

dpa / VSi

Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Regensburg ordnete diese die Sicherstellung des Taxis, sowie die Beschlagnahme des Führerscheins des Taxifahrers an. Gegen den 55-Jährigen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen unerlaubtem Entfernen vom Unfallort, sowie fahrlässiger Körperverletzung eingeleitet.

PI Regensburg-Süd / VSi

Der Konzern teilte mit, dass auf Rechtsmittel verzichtet werde. Es liege im Interesse des Unternehmens, dass das Verfahren damit beendet sei. Für das Geschäftsjahr 2024 führe die Geldbuße aufgrund der gebildeten Rückstellung zu keiner wesentlichen zusätzlichen Ergebnisbelastung. Die Zahlung soll laut Staatsanwaltschaft binnen sechs Wochen an das Land Niedersachsen erfolgen, das nach dem Gesetz Empfänger der Geldbuße ist.

Nach Überzeugung der Ermittler wurden ab Mitte 2007 mehr als zwölf Millionen Motorsteuergeräte oder die entsprechende Software von der ehemaligen Continental-Antriebssparte an inländische und ausländische Autohersteller ausgeliefert, darunter unter anderem an den Volkswagen-Konzern für den Dieselmotor EA 189. Die Software-Versionen enthielten laut Staatsanwaltschaft zumindest teilweise unzulässige Strategien.

Die Autobauer verwendeten die entsprechenden Motorsteuergeräte aber in ihren Fahrzeugen, erwirkten behördliche Genehmigungen und vermarkteten sie. Nach Angaben der Strafverfolger stießen die ausgestatteten Fahrzeuge im Ergebnis im normalen Fahrbetrieb mehr Stickoxide aus, als dies nach den regulatorischen Anforderungen zulässig war.

Die Höhe der Geldbuße setzte sich aus einem sogenannten Ahndungsanteil und einem Abschöpfungsanteil zusammen. Demnach wurde die Ordnungswidrigkeit mit insgesamt 5 Millionen Euro geahndet. Mit den übrigen 95 Millionen Euro sollen die wirtschaftlichen Vorteile oder ersparten Aufwendungen abgeschöpft werden. Bei der Festlegung sei die Kooperation des Unternehmens berücksichtigt worden. Das Verfahren gegen die betroffenen Gesellschaften sei mit Zahlung rechtskräftig abgeschlossen, die Staatsanwaltschaft betonte aber, dass die strafrechtlichen Ermittlungen gegen ehemalige Conti-Mitarbeiter davon nicht betroffen seien.

Nach dem Auffliegen des Abgasskandals bei Volkswagen im Jahr 2015 hatte die Staatsanwaltschaft Braunschweig 2018 ein Bußgeld von einer Milliarde Euro gegen die Wolfsburger verhängt, um die Aufsichtspflichtverletzungen dort zu ahnden. Auch dieses Geld floss damals an das Land Niedersachsen. Die VW-Tochter Audi bekam kurz danach ein Bußgeld von 800 Millionen Euro von der Staatsanwaltschaft München aufgebrummt. In Stuttgart wurden bei der VW-Tochter Porsche 535 Millionen Euro fällig. Von der Staatsanwaltschaft dort bekam auch Daimler im Zug des Dieselskandals ein Bußgeldbescheid in Höhe von rund 870 Millionen Euro.

Continental: Vitesco soll zahlen

Laut der Mitteilung von Continental sei Vitesco Technologies sei in diesem Zusammenhang grundsätzlich verpflichtet, Continental von allen etwaigen Kosten und Verbindlichkeiten freizustellen, so das Unternehmen in einer Mitteilung. Das Verfahren beziehe sich nämlich auf eine ehemalige Antriebssparte, welche 2021 als Vitesco Technologies abgespalten wurde. Gegenüber der Mediengruppe Bayern habe Vitesco mitgeteilt, dass das Unternehmen bereits im Vorfeld eine „bilanzielle Vorsorge“ getroffen habe.

Zuerst muss jetzt aber Continental die Summe zahlen. Auch dieses Unternehmen habe zur Vorsorge bereits 2023 einen hohen zweistelligen Millionenbetrag zurückgelegt, heißt es gegenüber der Mediengruppe Bayern.

Mitteilung von Continental

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat heute einen Bußgeldbescheid über insgesamt 100 Millionen Euro gegen die Continental AG und einzelne Tochtergesellschaften aufgrund einer fahrlässigen Aufsichtspflichtverletzung im Zusammenhang mit der Zulieferung von Motorsteuergeräten und Motorsteuerungssoftware (u. a. für den VW EA189 1,6 l) erlassen. Die Geldbuße setzt sich zusammen aus einem Ahndungsteil in Höhe von insgesamt 5 Millionen Euro sowie einer Abschöpfung wirtschaftlicher Vorteile in Höhe von insgesamt 95 Millionen Euro. Das Verfahren bezieht sich auf Geschäftsaktivitäten der ehemaligen Antriebssparte Powertrain, die 2021 als Vitesco Technologies abgespalten wurde.

Continental hat den Bescheid nach intensiven Gesprächen mit der Staatsanwaltschaft Hannover und eingehender Prüfung akzeptiert und auf Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet. Es liegt im Unternehmensinteresse, dass das Bußgeldverfahren damit beendet ist.

Continental hat vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft kooperiert und die Ergebnisse der eigenen Untersuchung fortlaufend mit den Behörden geteilt. Das Unternehmen hat die Compliance signifikant gestärkt, ein eigenständiges Vorstandsressort für Integrität und Recht geschaffen und sein System für technische Compliance weiter ausgebaut. Dies wurde von der Staatsanwaltschaft bei der Bußgeldbemessung zugunsten von Continental berücksichtigt.

Olaf Schick, Vorstand für Integrität und Recht: „Es ist wichtig und in unserem eigenen Interesse, dass wir einen Schlussstrich unter das Bußgeldverfahren ziehen. Wir haben dem Thema Integrität bei uns den höchsten Stellenwert gegeben, haben es organisatorisch neu aufgestellt und die Beschäftigten intensiv geschult. Diesen Prozess werden wir fortsetzen und weiterhin in die Integrität des Unternehmens investieren.“

Für das laufende Geschäftsjahr 2024 führt die Geldbuße aufgrund der hierfür in den Vorjahren gebildeten Rückstellung zu keiner wesentlichen zusätzlichen Ergebnisbelastung. Zum 31. Dezember 2023 bestand zur Vorsorge für Bußgeldrisiken aus dem Verfahren der Staatsanwaltschaft Hannover eine Rückstellung in Höhe eines hohen zweistelligen Millionenbetrags.

Auf Basis und nach Maßgabe der bestehenden vertraglichen Regelungen ist Vitesco Technologies in diesem Zusammenhang grundsätzlich verpflichtet, Continental von allen etwaigen Kosten und Verbindlichkeiten freizustellen. Dies folgt dem Grundsatz, dass mit der Abspaltung sämtliche Chancen, aber auch Risiken aus dem übertragenen Geschäft auf Vitesco Technologies übergehen.

dpa / Continental / MB

Bei den Sprengungen sollen die Beschuldigten höchst professionell und arbeitsteilig vorgegangen sein. Als Hauptquartier diente ihnen demnach ein Gebäude in den Niederlanden, wo die Bande Sprengstoff und Autos für die mutmaßlichen Taten vorbereitet haben soll. Gegen 12 Beschuldigte aus den Niederlanden und Belgien erhob die Staatsanwaltschaft bereits im Oktober Anklage. Im Zuge der Ermittlungen wurden vier weitere Beschuldigte gefasst und die Verfahren im Anschluss zusammengelegt.

Noch vor Verlesung der Anklage wurde der Prozess heute zunächst auf unbestimmte Zeit unterbrochen. Mehrere der über 30 Verteidiger in dem Verfahren bemängelten, dass sie erst einen Tag vor Beginn der Hauptverhandlung weitere umfangreiche Akten erhalten hätten, ohne diese bislang einsehen zu können. Der Vorsitzende Richter Markus Reznik sagte, die Kammer sei damit auch nicht glücklich. Mit Blick auf ein möglichst schnelles Verfahren und die bestehende Haft der Angeklagten habe er aber zunächst keine andere Möglichkeit gesehen.

Aufgrund der vielen Beteiligten wird der Prozess in einer Halle auf dem Gelände des Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrums in Bamberg verhandelt. Um eine Verzögerung des Prozesses durch einen Ausfall eines Verteidigers zu verhindern, wird jeder Angeklagte von zwei bis drei Anwälten vertreten. Es sind mehr als 70 Prozesstage bis Ende Dezember dieses Jahres geplant.

dpa / MB

Bericht über die Geldautomaten-Sprengung von 2022

Folgende Regelungen gelten im Sperrbezirk:

Alle Bienenstände und alle Bienenvölker in den Sperrbezirken müssen unverzüglich durch das Veterinäramt untersucht werden. Daher sind alle Bienenhalter im Sperrbezirk dazu verpflichtet, sich mit dem Landratsamt in Verbindung zu setzen und ihre Adresse und den Standort ihrer Bienenvölker anzugeben Kontakt: E-Mail: veterinaeramt@landratsamt-regensburg.de, Tel.: 0941 4009-520.

Bewegliche Bienenstände dürfen von ihrem Standort nicht entfernt werden. Aus den Bienenständen dürfen weder Völker noch einzelne lebende oder tote Bienen, aber auch keine Waben, Wachs, Honig, Futtervorräte oder benutzte Gerätschaften entfernt werden. Es dürfen auch keine Bienenvölker oder Bienen von außen in den Sperrbezirk gebracht werden. Von Bienen nicht mehr besetzte Waben sind dicht verschlossen zu halten. Die Anordnungen werden wieder aufgehoben, sobald das Veterinäramt festgestellt hat, dass die Bienenseuche erloschen ist.

Nähere Informationen zu den Anordnungen sind der entsprechenden Allgemeinverfügung zu entnehmen.

Die Karte und die Allgemeinverfügung des Landratsamtes Regensburg finden Sie auf der Landkreis-Homepage.

Weitere Informationen zur Amerikanischen Faulbrut (AFB) finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.

PM Landkreis Regensburg

Der Mann wurde dabei schwer verletzt und kam mit dem Rettungsdienst ins Krankenhaus. Das Reh hat den Zusammenstoß nicht überlebt.

Am Motorrad entstand zudem ein Sachschaden von mindestens 100 Euro. Die Polizeiinspektion Regenstauf ermittelt.

PI Regenstauf / MB