Fast 13 Millionen aus der Beute von Kriminellen für den Freistaat

Die bayerische Staatskasse ist im vergangenen Jahr um knapp 13 Millionen Euro aus der Beute von Kriminellen gefüllt worden. «Die Einnahmen fließen dem allgemeinen Staatshaushalt zu, sodass letztlich alle Bürgerinnen und Bürger von den Einnahmen profitieren», teilte eine Sprecherin des Justizministeriums in München mit. Der Freistaat darf Vermögenswerte etwa aus illegalem Drogenhandel einziehen. Steuernachzahlungen sind nicht enthalten. 

Die Zahlen schwanken allerdings deutlich: Kamen 2013 noch 5,9 Millionen Euro zusammen, waren es ein Jahr später satte 31,3 Millionen Euro, 2015 mit 21,4 Millionen und 2016 mit 5,9 Millionen wieder weniger. 2017 stiegen die Einnahmen wieder auf 12,9 Millionen Euro an. «Hintergrund ist der, dass es immer wieder zu größeren Einziehungen im Rahmen von einzelnen Verfahren kommt», erklärte die Sprecherin. Das Ministerium erfasst jedoch keine Details zu den Fällen oder aus welchen Deliktsarten die Einnahmen stammen.

dpa/MF