Dutzende Demos gegen Anti-Corona-Maßnahmen in Bayern

Bayernweit wollen am Wochenende Kritiker der Anti-Corona-Politik bei rund 70 Demonstrationen in mehreren Städten ihren Unmut kundtun. Eine der größten Veranstaltungen wird am Samstag (15.00 Uhr) auf der Münchner Theresienwiese zum Thema «Grundrechte» erwartet, wo die Stadt maximal 1000 Menschen unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern und zeitlicher Begrenzung auf zwei Stunden zulässt.

Die Veranstalter hatten 10 000 Teilnehmer angemeldet gehabt. Sollten mehr Menschen kommen, müssen die Organisatoren in Absprache mit der Polizei über Lautsprecher möglichen Menschenansammlungen jenseits der Versammlungsfläche entgegenwirken.

Am vergangenen Wochenende hatte es in München, Nürnberg und anderen Städten teils chaotische Demonstrationen Tausender Menschen gegeben. Mit 3000 Demonstranten überschritt in der Landeshauptstadt die Zahl der genehmigten Teilnehmer bei weitem. Auch in Nürnberg, wo eine Kundgebung mit 50 Menschen angemeldet war, kamen mehr als 2000 Menschen zusammen. Abstands- und andere Regeln zum Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus wurden nicht mehr eingehalten.

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kündigte daraufhin an, das Polizeiaufgebot an diesem Wochenende deutlich zu erhöhen. 30 Einsatzzüge, also rund 900 Polizisten der Bereitschaftspolizei, sollen die Kräfte der Präsidien unterstützen. «Wir müssen das Recht auf Versammlungsfreiheit und den Schutz vor Corona-Infektionen bestmöglich in Einklang bringen», sagte Herrmann.

Aus Sicht des bayerischen Verfassungsschutzes ist es gut und richtig, dass die Menschen im Freistaat auch in Corona-Zeiten bei Demonstrationen ihre Meinung ausdrücken können - unter Wahrung des Mindestabstands. «Das ist gelebte Demokratie», hatte der Präsident des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz, Burkhard Körner, der Deutschen Presse-Agentur vor einigen Tagen gesagt. Bei den Demonstrationen gebe es eine Mischung von Verschwörungstheoretikern, ganz normalen Bürgern und in Einzelfällen Rechtsextremisten. «Also eine sehr, sehr bunte Palette.» Eine Spaltung der Gesellschaft durch die Demos und kursierenden Verschwörungstheorien sehe er aber nicht.

dpa

 

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