Deutsche und österreichische Polizei: Engere Zusammenarbeit

Gemeinsam für mehr Sicherheit: Die Polizei in Deutschland und Österreich arbeitet im Grenzgebiet noch enger zusammen. Im gemeinsamen Kooperationszentrum in Passau unterzeichneten Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und sein Amtskollege Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Dienstag eine entsprechende Vereinbarung.

«Dieser Vertrag muss noch vom Bundesrat bestätigt werden, aber wir arbeiten schon, als gäbe es den Vertrag», sagte de Maizière. Er freue sich sehr, dass das einst nur provisorische Zentrum durch die völkerrechtliche Vereinbarung nun in den Dauerbetrieb übergehe.

Österreich beteilige sich inzwischen an sieben internationalen Kooperationszentren mit seinen Nachbarländern, betonte Sobtoka. Die dort zusammenlaufenden Informationen seien ein wichtiger Schlüssel für die grenzüberschreitende Aufklärungsarbeit der Polizei. «Das ist notwendig, um bei der internationalen Kriminalität nicht zwei Schritte hinter den Verbrechern zu sein, sondern auf Augenhöhe agieren zu können.»

Auch Deutschland hat laut de Maizière bereits ähnliche Kooperationszentren eingerichtet: «Wir haben solche gemeinsamen Zentren auch im Grenzgebiet zu Tschechien, wir haben solche gemeinsamen Einrichtungen im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland und sie bewähren sich im Alltag.»

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ergänzte: «Unser Gemeinsames Zentrum bietet Polizeidienststellen eine Vielzahl wichtiger Unterstützungsleistungen.» Der Austausch von Informationen und Fahndungshinweisen sei oft entscheidend für die erfolgreiche Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität. Es sei wichtig, dass sich künftig noch weitere Länder mit Verbindungsbeamten beteiligten – Baden-Württemberg etwa ab April. Auch mit Slowenien habe es bereits einen vielversprechenden Pilotbetrieb gegeben, betonte Herrmann. «Gerade mit Blick auf mögliche Schleuserrouten sollte auch Kroatien mit ins Boot geholt werden.»

De Maizière verabschiedete den bisherigen deutschen Koordinator der Bundespolizei, Johann Kröninger. An seine Stelle tritt Christian Dichtl. Das Polizeikooperationszentrum Passau gibt es seit November 2015.