Corona-Krise: Wolbergs-Prozess unterbrochen

Auch am Landgericht Regensburg bringt das Coronavirus einiges durcheinander. Zwischenzeitlich sah es so aus, als würde der Korruptionsprozess gegen den Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs noch im April zu Ende gehen. Wegen der Infektionsgefahr unterbrach Vorsitzender Richter Georg Kimmerl den Prozess vorübergehend.

Der nächste Verhandlungstag sei in Absprache mit Staatsanwaltschaft und Verteidigung nun für den 21. April geplant, sagte er am Mittwoch. Die weitere Prozessplanung werde angepasst.

 

Laut Strafprozessordnung (StPO) darf eine Hauptverhandlung in der Regel für höchstens vier Wochen unterbrochen werden. Das Bundesjustizministerium arbeitet derzeit an einer entsprechenden gesetzlichen Regelung, die eine längere Pause erlaubt. So soll verhindert werden, dass viele Verhandlungen nicht durchgeführt werden können und neu begonnen werden müssen.

Ansonsten wurde am Mittwoch im Prozess ein Sachverständigengutachten zum Verkaufs- und Marktwert eines der fraglichen Grundstücke verlesen. Wegen der Corona-Lage fand die Verhandlung in etwas anderem Rahmen statt. Richter, Schöffen, Angeklagte, Anwälte und Staatsanwälte rückten voneinander ab und wahrten größere Abstände. Im Publikum saß lediglich eine einzige Zuhörerin.

 

Pressemeldung dpa