Bundespolizei verstärkt Kontrollen an der tschechischen Grenze

Die Bundespolizei erhöht die Kontrolldichte im Rahmen der verstärkten Binnengrenzfahndung. Seit Sonntag werden auch die Corona-Einreisebestimmungen intensiv überprüft. Das erste Fazit der Polizei ist durchwegs positiv.

Seit Sonntag (24. Januar) 0 Uhr ist die Tschechische Republlik durch das RKI (Robert-Koch-Institut) als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Seit dieser Zeit hat die Bundespolizei ihre bisherigen Maßnahmen an den Binnengrenzen in enger Abstimmung mit den Bundesländern nochmals intensiviert und die Kontrolldichte unterhalb der Schwelle von temporär wiedereingeführten Grenzkontrollen erhöht.

Für Einreisen aus der Tschechischen Republik ist wie bei Einreisen aus allen Hochinzidenz-Gebieten gemäß der Corona-Einreise-Verordnung Folgendes zu beachten:

  • Vor Reiseantritt (Asnahme Grenzpendler) muss per negativem Testergebnis oder ärztlichem Zeugnis nachgewiesen werden, dass keine Infektion mit dem Coronavirus besteht.
  • Dieser Nachweis darf nicht älter als 48 Stunden sein und kann bei der Einreisekontrolle verlangt werden.
  • Darüber hinaus müssen sich die Einreisenden vor der Einreise (Asnahme Grenzpendler) elektronisch unter www.einreiseanmeldung.de anmelden, alternativ ist eine schriftliche Ersatzmitteilung vollständig auszufüllen und auf Verlangen vorzulegen.
  • Beförderungsunternehmen, die Personen aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland befördern, müssen den Nachweis der Digitalen Einreiseanmeldung (DEA) sowie die Einhaltung der Testpflicht kontrollieren. Ist eine Teilnahme am digitalen Verfahren nicht möglich, kann alternativ eine schriftliche Ersatzmitteilung genutzt werden, die vollständig auszufüllen ist. Liegt ein negatives Testergebnis nicht vor, darf der Reisende nicht befördert werden.

Am Sonntag (24. Januar) kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Waldmünchen 87 Einreisende von denen 81 Personen einen gültigen Testnachweis vorlegen konnten. Bei fünf Reisenden erfolgte eine Meldung an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde, eine Person konnte eine Ausnahmeregelung geltend machen.

Am Montag (25. Januar) war das Reiseaufkommen deutlich größer und dementsprechend auch der Andrang auf die beiden neu eingerichteten Corona-Schnelltest-Stationen in Furth im Wald und Waldmünchen.
Die Bundespolizei kontrollierte abseits der Teststationen auf den Einfallsstraßen im Bereich der vier Grenzübergänge Waldmünchen, Furth im Wald, Eschlkam und Rittsteig insgesamt 374 Einreisende. Davon verfügten 60 Personen über keinen negativen Corona-Testnachweis. Davon wiederum nutzten 54 Reisende das Testangebot direkt an der Grenze. Die übrigen sechs Personen wollten das Angebot nicht annehmen. Sie wurden von den Bundespolizisten auf ihre Verpflichtung gemäß der Bayerischen Allgemeinverfügung (AV Testnachweis von Einreisenden) hingewiesen sich unverzüglich testen zu lassen und das Testergebnis unverzüglich, spätestens innerhalb von 24 Stunden nach der Einreise, der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorzulegen. Die Bundespolizisten teilten den Sachverhalt der zuständigen Gesundheitsbehörde für eventuell weitere Maßnahmen mit.

Am Dienstag kontrollierten Beamte der Bundespolizeiinspektion Waldmünchen bis zur Mittagszeit bereits 308 Einreisende aus Tschechien. 280 Personen verfügten bereits über einen negativen Corona-Testnachweis, 20 Personen nutzten  die Gelegenheit eines Schnelltestes an einer der grenznahen Schnelltest-Stationen.
Die übrigen Reisenden fielen unter eine Ausnahmeregelung.

Das Fazit der Bundespolizeiinspektion fällt aufgrund der Kontrollergebnisse positiv aus. Die Einreisenden aus Tschechien halten sich zum allergrößten Teil an die geltenden, neuen Bestimmungen. Auch an den kleineren Grenzübergangsstellen konnten keine Verfehlungen festgestellt werden.

 

Bundespolizei Waldmünchen/MB