Bayerns Gerichte fahren Betrieb langsam wieder hoch

Die Gerichte in Bayern fahren ihren Betrieb langsam wieder hoch. «Es ist nun die richtige Zeit, den Justizbetrieb schrittweise zu erweitern», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Donnerstag in München. «Wir werden jetzt nach und nach verhandeln, was in den letzten Wochen verschoben wurde», sagte der Präsident des Oberlandesgerichtes (OLG) München, Peter Küspert.

In den vergangenen Wochen hatten wegen der Corona-Pandemie nur dringende Verhandlungen stattgefunden, jetzt soll es langsam wieder Richtung Normalbetrieb geben - aber mit Schutzmaßnahmen. So kann im Gericht eine Maskenpflicht angeordnet werden, der Mindestabstand von anderthalb Metern soll eingehalten werden, und Richter können bei Bedarf Trennscheiben aufstellen lassen.

Außerdem wollen die Gerichte in Zivilverfahren verstärkt auf Videotechnik in Verhandlungen setzen. Derzeit können nach Angaben des Justizministeriums 50 Videokonferenzanlagen von 53 Gerichten genutzt werden, acht weitere wurden bestellt.

dpa

 

Gerichtsalltag in Corona-Zeiten: Die beiden vergangenen Verhandlungstage im Wolbergs-Prozess

Wolbergs-Prozess: Termine für die Plädoyers festgesetzt
Der Prozess gegen Joachim Wolbergs wird nicht mehr lange dauern. Am kommenden Dienstag plädiert die Staatsanwaltschaft, am 18. Mai dann die Verteidigung von Joachim Wolbergs. Einen Tag später folgt das Plädoyer der Verteidiger des mitangeklagten Bauunternehmers. Wann ein Urteil fällt, ist aber noch nicht klar. Am gestrigen Verhandlungstag hatte sich Joachim Wolbergs unter anderem darüber beklagt, dass die Staatsanwaltschaft schuld daran sei, dass er seine berufliche Perspektive verloren habe.
Nach Corona-Pause: Wolbergs-Prozess geht weiter
Wegen Corona fielen zwei Prozesstermine im April aus, heute ging der zweite Prozess gegen den ehemaligen Oberbürgermeister weiter.

 

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