Bayern verschärft Corona-Bußgelder für Verstöße gegen Maskenpflicht
Mit höheren Bußgeldern für Maskenverweigerer und mehr Kontrollen will Bayern die Ausbreitung des Coronavirus in Bayern ausbremsen. Ministerpräsident Markus Söder hatte heute die Erhöhung der Bußgelder angekündigt.
«Wir werden den Bußgeldkatalog auf 250 Euro im einmaligen Fall und bis 500 Euro bei mehrmaligen Verstößen anheben», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München. Wer im ÖPNV keine Maske trägt muss mit 250 Euro Strafe rechnen, bislang sind es 150 Euro gewesen. Für Verstöße gegen Quarantäneauflagen sollen zudem 2000 Euro fällig werden. «Wir hoffen, dass es zu einer noch besseren Einhaltung kommt», sagte Söder.
Das Innenministerium erarbeite gerade mit dem Gesundheitsministerium den Bußgeldkatalog, er solle noch im Laufe der Woche bekannt gemacht werden. Ein Beschluss des Kabinetts ist für die Novelle nicht notwendig. Künftig sollen dann auch Polizisten direkt Verwarnungen aussprechen können, bislang waren hierfür die Gesundheitsämter und die Ordnungsämter verantwortlich. Insbesondere im privaten Bereich gelten die Kontrollen von Corona-Auflagen - auch was die Zahl von Gästen auf privaten Feiern angeht - als in der Praxis kaum machbar.
Im Kampf gegen die Pandemie kündigte Söder zudem eine Ausweitung der Corona-Testzentren auf die Bahnhöfe für Fernbusse an. Bislang gibt es nur an Autobahnen, Flughäfen und normalen Bahnhöfen mit Fernverkehr Testzentren. Spätestens ab Anfang September würden dann auch die regionalen Testzentren ihre Arbeit aufnehmen.
Bis Anfang August haben die Bayerischen Behörden Bußgeldbescheide in Millionenhöhe verhängt. Allein in München sind es gut 950.000 Euro.
Bundesweite Standards im Kampf gegen Corona
«Wir stehen an einer ganz wichtigen Weggabelung», betonte Söder. «Corona ist wieder voll da». Wie im Frühjahr sei es kurz davor, dass es in Deutschland wieder eine exponentielle Entwicklung bei den Fallzahlen gebe. Ziel der Politik müsse es aber sein, vor die Welle zu kommen. Zuletzt sei dies etwa bei der Ausweisung der Risikogebiete und den verpflichtenden Tests für Heimkehrer aus Risikogebieten leider nicht schnell genug geschehen.
Deutschland müsse einen kompletten Lockdown wie im Frühjahr unbedingt verhindern, sagte Söder. «Das geht nur, wenn wir jetzt reagieren. Wir müssen die Zügel wieder anziehen und dürfen nicht weiter lockern.» Es sei anders als in einigen Ländern diskutiert nicht die Zeit für neue Lockerungen und Experimente sondern im Gegenteil brauche es eine konsequente Anwendung der Regelungen mit höhere Strafen und mehr Kontrollen.
Die Gründe für den Anstieg der Zahlen, der sich laut Söder anders als im Frühjahr bundesweit fortsetzen werde, seien eindeutig - Urlaubsrückkehrer, Familienfeiern sowie allgemeiner Leichtsinn und Unvernunft, machten die Lage schwer, sagte Söder.
Auf absehbare Zeit kann es daher laut Söder auch keine Genehmigung für neue Großveranstaltungen geben. So sehr er sich auch über den Sieg des FC Bayern München in der Champions League gefreut habe, «aber ich kann mir keine Spiele mit hohen Zuschauerzahlen vorstellen», sagte Söder. Auch Fasching sei derzeit für ihn kaum vorstellbar. Für die Öffnung von Bars, Kneipen und Diskotheken gebe es keinen Spielraum. Mit Blick auf die Weihnachtszeit brauchten die Kommunen strenge Hygieneregeln für die Weihnachts- und Christkindlmärkte. Söder lobte das Vorgehen von einigen Städten, mit Alkoholverboten große Ansammlungen an zentralen Plätzen zu entzerren.
dpa / MB