Bayern: Schuhgeschäfte dürfen wieder öffnen - unabhängig von Inzidenz
Schuhgeschäfte in Bayern dürfen wieder öffnen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof beschlossen. Nach dessen Einschätzung gehören Schuhgeschäfte zu den "unverzichtbaren" Ladengeschäften. Somit dürfen sie auch in Gebieten mit einer Inzidenz über 100 öffnen.
Die Mitteilung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom 31. März 2021 entschieden, dass Schuhgeschäfte zu den für die tägliche Versorgung unverzichtbaren Ladengeschäften im Sinne von § 12 Abs. 1 Satz 1 12. BayIfSMV gehören und damit auch in Gebieten mit einer 7- Tages-Inzidenz von über 100 öffnen dürfen.
Zur Begründung verwies der für das Infektionsschutzrecht zuständige 20. Senat darauf, dass Schuhgeschäfte für die Versorgung der Bevölkerung eine vergleichbar gewichtige Bedeutung hätten, wie z.B. Buchhandlungen, Geschäfte für Babybedarf, Bau- und Gartenmärkte, Blumenläden oder Versicherungsbüros, die nach der geltenden Regelung ausdrücklich geöffnet sein dürfen.
Gegen den Beschluss des Senats gibt es keine Rechtsmittel.
dpa/MB
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