Bayern: Nach Corona-Panne baut Söder Kabinett um – Holetschek geht zu Huml

Die Panne bei den Corona-Tests in Bayern hat weitere Konsequenzen: Der Bau-Staatssekretär Klaus Holetschek wechselt sofort zur Unterstützung ins krisengeschüttelte Gesundheitsministerium. Aber wird damit alles besser?

 

Nach der zigtausendfachen Panne bei den Corona-Tests von Urlaubsrückkehrern baut Ministerpräsident Markus Söder sein Kabinett um: Zur Verbesserung des Pandemie-Krisenmanagements wechselt der bisherige Bau- und Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek ab diesem Donnerstag unbefristet ins bayerische Gesundheitsministerium. Der Jurist soll die zuletzt massiv in die Kritik geratene Ministerin Melanie Huml (beide CSU) im Kampf gegen das Virus unterstützen, wie die Deutsche Presse-Agentur in München aus Regierungskreisen erfuhr.

Im Zuge der Pandemie war zwischenzeitlich auch Innenstaatssekretär Gerhard Eck (CSU) dem Gesundheitsministerium zugeordnet worden. Nachdem die erste Infektionswelle und die Infektionszahlen in Bayern vor Wochen aber zunächst wieder nach unten gingen, war dieser wieder in das Innenministerium zurückgekehrt.

Das Gesundheitsministerium und auch Huml selbst standen jüngst wegen einer schweren Panne bei Corona-Tests von Urlaubsheimkehrern massiv unter Druck. Rund 44 000 Menschen, darunter mehr als 900 positiv Getestete, hatten ihre Ergebnisse teils erst mit großer Verzögerung erhalten.

Im Nachgang der Panne, die auch Söder selbst viel Kritik, Spott und Häme einbrachte, hatte Huml zweifach ihren Rücktritt angeboten. Doch Söder beließ sie ihm Amt. Mit der Versetzung von Holetschek zieht er aber dennoch eine personelle Konsequenz, um das Krisenmanagement im Gesundheitsministerium zu verbessern. Im Gegenzug muss Söder in Kauf nehmen, dass das Bau- und Verkehrsministerium personell geschwächt wird. Söder hatte hier erst im Februar den Staatssekretärsposten eingerichtet, weil er den bislang oft schleppenden Bau von bezahlbarem Wohnraum in Bayern beschleunigen wollte.

Darüber hinaus wird der Betrieb der kommunalen Corona-Testzentren künftig vom Innenministerium gesteuert. Zudem hatte Söder in der vergangenen Woche schon Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) zum «Corona-Koordinator» ernannt. Dieser soll zur Vermeidung von Pannen «sämtliche pandemiebedingten Maßnahmen bündeln, koordinieren und deren Umsetzung gewährleisten». Auch der Chef des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), Andreas Zapf, musste bereits seinen Platz räumen.

Am Mittwoch war außerdem bekannt geworden, dass der Chefsprecher der Münchner Polizei, Marcus da Gloria Martins, für die Corona-Kommunikation ins Gesundheitsministerium wechselt. Da Gloria Martins hatte beim Münchner Amoklauf 2016 bundesweite Bekanntheit erlangt. Für seine ruhige Pressearbeit wurden er und sein Team auch mehrfach ausgezeichnet.

Holetschek ist erst seit Februar im bayerischen Kabinett. Er wurde von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im Rahmen einer notwendigen Kabinettsumbildung ins Bauministerium geholt, weil der schleppende Bau von bezahlbarem Wohnraum in Bayern vorangetrieben werden sollte. Der Schwabe blickt bereits auf eine lange Karriere zurück: Er war Bürgermeister, stellvertretender Landrat im Kreis Unterallgäu und Bundestagsabgeordneter. Seit 2013 sitzt er im Landtag, von März 2018 bis Februar 2020 war er zudem Bürgerbeauftragter der Staatsregierung.

 

dpa