Bayern: Kabinett beschließt 500-Millionen-Corona-Hilfe

Das Bayerische Kabinett wird am Dienstag um 10 Uhr einen 500-Millionen-Euro-Fördertopf beschließen. Zudem soll auch die Maskenpflicht formell bestätigt werden. 

Zur Abfederung der Corona-Krise packt der Freistaat Bayern erneut ein Millionen-Paket auf den Tisch. Wie von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in seiner Regierungserklärung bereits angekündigt, will das Kabinett am Dienstag (10.00 Uhr) einen 500-Millionen-Euro-Fördertopf beschließen. Das Geld soll all jenen zu Gute kommen, die von den bereits zur Verfügung gestellten Soforthilfen nicht profitierten.

Vorgesehen ist das Geld etwa für Rehakliniken, die zur Bewältigung der Krise einen Teil ihrer Bettenkapazitäten zur medizinischen Versorgung von Corona-Patienten zu Verfügung gestellt haben. Bayern will die Bundeshilfen um 50 Euro pro Bett und Tag aufstocken. Auch Mutter-Kind-Einrichtungen, Privatkliniken, Jugendherbergen, Schullandheime, Sozialeinrichtungen, Familienberatungen und Studentenwerke sowie Sportvereine und Sportstätten in Geldnot sollen Anspruch auf die Hilfen haben.

Aus dem Fördertopf soll laut Söder auch das Geld stammen, mit dem die Staatsregierung Kita-Gebühren und Hilfen für Künstler erstatten will. Für zunächst drei Monate sollen Eltern von den Zahlungen entlastet werden, solange diese durch die Corona-Krise geschlossen bleiben. Derzeit ist nicht absehbar, wann Kindergärten und Kindertagesstätten wieder öffnen können. Die rund 30.000 Künstler im Land, die bei der Künstlersozialkasse gemeldet sind, erhalten 1.000 Euro im Monat.

Auch die bereits verkündete Maskenpflicht für Geschäfte und ÖPNV ab kommendem Montag muss formell vom Ministerrat abgesegnet werden.

 

dpa