21 Millionen Euro für Gemeinden in der Oberpfalz

Die Gemeinden in der Oberpfalz erhalten im Jahr 2016 Straßenunterhaltungspauschalen in Höhe von insgesamt 21.742.200 Euro aus dem sog. Kfz-Steuerersatzverbund. Die Regierung der Oberpfalz hat die Fördergelder des Freistaats Bayern an die Oberpfälzer Landratsämter zur Auszahlung an die jeweiligen Gemeinden weitergeleitet.

Im Einzelnen erhalten die Gemeinden in den Landkreisen:

  • Amberg-Sulzbach: 3.336.300 Euro
  • Cham: 4.354.900 Euro
  • Neumarkt i.d.OPf.: 2.694.000 Euro
  • Neustadt a.d.Waldnaab: 2.734.100 Euro
  • Regensburg: 3.367.600 Euro
  • Schwandorf: 3.194.500 Euro
  • Tirschenreuth: 2.060.800 Euro

Anmerkung zum „Fördertopf“

Seit 1. Juli 2009 ist die Ertragshoheit für die Kraftfahrzeugsteuer von den Ländern auf den Bund übertragen worden. Als Kompensation erhalten die Länder einen nicht dynamisierten Festbetrag aus dem Steueraufkommen des Bundes, aus dem auch die Leistungen der Straßenunterhaltungspauschalen an die Gemeinden finanziert werden.

Pressemitteilung Regierung der Oberpfalz/MF