Gesundheitsreform: Bayern-FDP wirft CSU Blockadehaltung vor

Forum- Mitmachregeln

1.    Anbieter

Anbieter des Forums ist der unter Impressum genannte Sender

Es bestehen zwei Wege, einen Beitrag zu verfassen:

a)      Sie können sich als Benutzer anmelden (Account), indem Sie einen neuen Benutzernamen und ein Passwort wählen, eine nur für diesen Nicknamen gültige, eigene E- Mail- Adresse angeben und einmalig die Mitmachregeln bestätigen. Benutzernamen und E- Mailadressen, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen (z. B. pornografische, gewaltverherrlichende, volksverhetzende, beleidigende Begriffe) oder Rechte Anderer verletzen (z. B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutzrechte) können, sind unzulässig. Durch das Anklicken eines nachfolgend per E- Mail übersandten Links erfolgt die Freischaltung; Sie können nun nach dem Einloggen Beiträge verfassen. Ein Anspruch auf Benutzung und/oder Zuweisung eines Accounts besteht nicht.

Halten Sie Ihr Passwort geheim, um eine missbräuchliche Verwendung auszuschließen! Informieren Sie uns über jede Änderung Ihrer E- Mail- Adresse. Sie dient als offizielle Kontaktmöglichkeit bei allen Rückfragen (z. B. Passwort vergessen, Missbrauch des Accounts melden). Besteht der Verdacht, dass Ihr Account missbraucht oder von unberechtigten Personen genutzt wird, können wir eine sofortige Sperrung veranlassen.

b)      Sie können Beiträge auch anonym verfassen. Allerdings müssen Sie dann vor jedem Absenden eines Beitrags unsere Mitmachregeln ausdrücklich bestätigen. In diesem Fall wird die von Ihnen benutzte IP- Adresse dauerhaft auf unserem Server gespeichert. Anonyme Beiträge können nicht editiert werden. Sie werden zudem unverzüglich gelöscht, wenn sich jemand von ihnen in seinen Rechten verletzt fühlt.

3.    Benutzungskodex und unzulässige Inhalte

Unser Forum steht dem freien Meinungs- und Gedankenaustausch offen. Wir bitten Sie, andere Ansichten zu respektieren und das Forum nicht zu missbrauchen. Aus diesem Grund sind untersagt:

-     rassistische oder politisch extreme Äußerungen,

-     gewaltverherrlichende Inhalte,

-     Aufforderungen zu Straftaten,

-     Äußerungen und Materialien, die andere beleidigen, diffamieren, diskriminieren, bedrohen und/oder verleumden;

-     jugendgefährdende und/oder pornografische Äußerungen und Material,

-     Veröffentlichungen und/oder Nachfragen nach illegalem bzw. urheberrechtlich oder durch andere geistige Schutzrechte geschütztem Material (z. B. fremde Bilder, Texte und Musik),

-     kommerzielle Inhalte, insbesondere Werbung in jeglicher Form

-     Spamming, z. B. Massenmails, wiederholte Beiträge gleichen Inhalts, Kettenbriefe, Pyramiden- und Schneeballsysteme, Wettbewerbe und Wettspiele;

-     sonst gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßende Beiträge.

4.    Folgen von Verstößen

Wir sind nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit aller Beiträge im Forum umfassend und ständig zu prüfen. Es werden aber Stichproben durchgeführt. Werden unzulässige Inhalte bekannt oder besteht ein entsprechender begründete Verdacht, werden wir den jeweiligen Beitrag unverzüglich löschen. Wir behalten uns vor, den Verfasser des Beitrags von unserem Forum auszuschließen. Bei einem schuldhaften Verstoß gegen die Bestimmungen unter Ziffer 3. dieser Mitmachregeln haftet uns der Verfasser auf Ersatz aller entstehenden Schäden, einschließlich eines Vermögensschadens. Der Verfasser hat uns insoweit von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen.

Hinweis: Bitte melden Sie uns unzulässige Inhalte, damit wir diese umgehend entfernen können. Sie müssen keine eigenen Rechte und Ansprüche darlegen; vielmehr genügt eine kurze postalische, telefonische oder E- Mail- Mitteilung an den Anbieter.

5.    Rechte an Beiträgen

Mit dem Verfassen und Absenden von Beiträgen räumen Sie uns ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unwiderrufliches und kostenloses Nutzungsrecht an Ihren Texten zur weiteren Veröffentlichung in diesem Forum ein. Alle Beiträge verbleiben grundsätzlich im Forum, bis wir eine Löschung der Diskussionsrunde für geboten ansehen. Es wäre unserem Forum nicht förderlich, wenn einzelne Beiträge entfernt werden müssten. Die jeweilige Diskussionsrunde würde unbrauchbar. Ein Anspruch auf den Verbleib von Beiträgen im Forum besteht aber nicht. Sie sind nicht gehindert, Ihre Beiträge auch in andere Foren oder Webseiten einzustellen. Für Beiträge, die Werke im Sinne des Urheberrechts darstellen, kann der Verfasser jederzeit die Anerkennung seiner Urheberschaft verlangen.

6.    Änderungen der Mitmachregeln; Schlussbestimmungen

Wir behalten uns die jederzeitige Änderung dieser Mitmachregeln vor. Eine Änderung wird jedem angemeldeten Benutzer per E- Mail und darüber hinaus im Forum bekannt gegeben. Sie können jeder Änderung der Mitmachregeln per E- Mail widersprechen. Dann müssen wir aber Ihren Account sperren und/oder löschen.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Mitmachregeln ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.